deutschland.legal
Betriebssatzung für die LVR-InfoKom

Eingangsformel (betriebssatzung-fuer-die-lvr-infokom-29023)

Betriebssatzung für die LVR-InfoKom Vom 7. September 2005 Aufgrund des § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 Buchstabe d der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ( GV. NRW. S. 657 ), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2005 ( GV. NRW. S. 306 ) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 des Artikels 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2004 ( GV. NRW. S. 816 ), hat die Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland am 7. September 2005 folgende Satzung beschlossen:

SGV. NRW. 2022.

24.01.2009Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 24.01.2009, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.