deutschland.legal
Bekanntmachung der Neufassung der Betriebssatzung für die Rheinischen Landeskliniken des Landschaftsverbandes Rheinland

§ 3 Aufgaben (bekanntmachung-der-neufassung-der-betriebssatzung-fuer-die-rheinischen-27234)

Aufgabe der Klinik ist es,

1.durch ärztliche, pflegerische und medizinisch-rehabilitative Hilfeleistungen Krankheiten, Leiden oder Körperschäden festzustellen, zu heilen oder zu lindern,

2.im Rahmen der Prüfung der Aufnahmenotwendigkeit vorstationäre Diagnostik und ambulante Vor- und Nachsorge zu betreiben, soweit hierfür besondere Entgeltregelungen bestehen,

3.im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen Gutachten anzufertigen.

Weitere Aufgabe der Klinik ist es, in Abteilungen oder Fachbereichen, die als Weiterbildungsstätten anerkannt sind, Ärzte in Gebieten, Teilgebieten und Bereichen gemäß der jeweils gültigen Weiterbildungsordnung NW weiterzubilden.

Sonderregelungen zu § 3 Abs. 2:

- Rheinische Landes- und Hochschulklinik Düsseldorf

Weitere Aufgabe der Klinik ist es,

1.in Abteilungen, Fachbereichen oder Kliniken, die als Weiterbildungsstätten anerkannt sind, Ärzte in Gebieten, Teilgebieten und Bereichen gemäß der jeweils gültigen Weiterbildungsordnung NW weiterzubilden,

2.Forschung und Lehre nach Maßgabe der Verträge zwischen Land und Landschaftsverband in der jeweils gültigen Fassung auszuüben.

- Rheinische Landes- und Hochschulklinik Essen

Weitere Aufgabe der Klinik ist es,

1.in Kliniken und einem Institut, die als Weiterbildungsstätten anerkannt sind, Ärzte in Gebieten, Teilgebieten und Bereichen gemäß der jeweils gültigen Weiterbildungsordnung NW weiterzubilden,

2.Forschung und Lehre nach Maßgabe des Vertrages zwischen Land und Landschaftsverband in der jeweils gültigen Fassung auszuüben.

- Rheinische Orthopädische Landesklinik Viersen

Weitere Aufgabe der Klinik ist es, als anerkannte Weiterbildungsstätte Ärzte in Gebieten, Teilgebieten und Bereichen gemäß der jeweils gültigen Weiterbildungsordnung NW weiterzubilden.

Im übrigen können der Klinik zusätzliche Aufgaben auf anderen für die Versorgung wichtigen Gebieten übertragen werden, insbesondere zur Aus- und Fortbildung.

01.01.2000Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2000, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.