deutschland.legal
AZVOPol · Verordnung über die Arbeitszeit der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten im Land Nordrhein-Westfalen (Arbeitszeitverordnung Polizei - AZVOPol)

§ 28 Inkrafttreten, Übergangsregelung (verordnung-ueber-die-arbeitszeit-der-polizeivollzugsbeamtinnen-und-31851)

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Juli 2017 Kraft

§ 21 tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Bis zum Inkrafttreten des § 21 ist § 8a der Verordnung über die Arbeitszeit der Polizeivollzugsbeamten des Landes Nordrhein-Westfalen in der Fassung vom 15. August 1975 ( GV. NRW. S. 532 ), zuletzt geändert durch Verordnung vom 20. September 2013 ( GV. NRW. S. 557 ), anzuwenden.

Bestehende Schichtdienstmodelle sind auf ihre Vereinbarkeit mit den Rahmenbedingungen des § 19 Absatz 2 zu überprüfen und bei Unvereinbarkeit mit diesen bis zum 30. August 2018 anzupassen.

Der Minister für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen § 2, § 4 Absatz 2, § 6 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 2, § 23 und § 28 Absatz 3 geändert durch Verordnung vom 6. März 2018 ( GV. NRW. S. 146 ), in Kraft getreten am 16. März 2018.

01.01.2022Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2022, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.