deutschland.legal
Ausführungsgesetz zum Bundesausbildungsförderungsgesetz - AG BAföG - NRW -

§ 4 Inkrafttreten (ausfuehrungsgesetz-zum-bundesausbildungsfoerderungsgesetz-ag-bafoeg-nrw-27535)

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen Der Ministerpräsident Der Innenminister Der Finanzminister Der Kultusminister Der Minister für Wissenschaft und Forschung §§ 2 und 4 zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Juli 2014 ( GV. NRW. S. 386 ), in Kraft getreten am 17. Juli 2014.

§ 8 neu gefasst durch Artikel 267 des Zweiten Befristungsgesetzes vom 5.4.2005 ( GV. NRW. S. 274 ), in Kraft getreten am 28. April 2005; § 8 umbenannt in § 4 (neu) und Satz 2 geändert durch Gesetz vom 30. Juni 2009 ( GV. NRW. S. 392 ), in Kraft getreten am 18. Juli 2009.

GV. NW. ausgegeben am 16. Februar 1973.

02.02.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 02.02.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.