§ 67 (allgemeines-berggesetz-26481)

Der Betrieb darf nur auf Grund eines Betriebsplans geführt werden.

Auf Verlangen der Bergbehörde hat der Bergwerksbesitzer Sonderbetriebspläne für bestimmte Arbeiten oder Zeiträume aufzustellen und vorzulegen. Für Arbeiten, die von mehreren Bergwerksbesitzern nach einheitlichen Gesichtspunkten durchgeführt werden sollen, ist den beteiligten Bergwerksbesitzern die Aufstellung und Vorlegung eines gemeinsamen Betriebsplans aufzugeben.

Der Betriebsplan unterliegt der Prüfung durch die Bergbehörde; er muß ihr zu diesem Zwecke vor der Ausführung vorgelegt werden.

Die Prüfung hat sich auf die im § 196 festgestellten Gesichtspunkte zu beschränken.

§ 67 in der durch Gesetz v. 25. 4. 1950 (GS. NW. S. 694) erfolgten Fassung; geändert auf Grund des Ordnungsbehördengesetzes v. 16. 10. 1956 (GS. NW. S. 155), vgl. Gl.Nr. 2060.

04.06.2004Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 04.06.2004, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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