§ 44 Festlegung von Häfen oder bestimmter Bereiche von Häfen (ordnungsbehoerdliche-verordnung-ueber-den-verkehr-und-den-28018)

Häfen oder bestimmbare Bereiche von Häfen im Sinne des § 2 Nummer 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Landesschiffsabfallgesetzes vom 22. Juni 2004 ( GV. NRW. S. 364 ), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. April 2017 ( GV. NRW. S. 442 ) geändert worden ist befinden sich in den in der Anlage 1 zu dieser Verordnung aufgeführten Städten. Die räumliche und geografische Abgrenzung ergibt sich aus den durch die jeweils zuständige Bezirksregierung erlassenen sowie im Amtsblatt der Regierungsbezirke veröffentlichten „Ordnungsbehördlichen Verordnungen über die Bestimmung der Bereiche der Häfen und Umschlaganlagen“ (Hafenverordnungen) in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Neue Abschnittsbezeichnung mit §§ 44 bis 46 eingefügt durch VO vom 28. November 2011 ( GV. NRW. S. 588 ), in Kraft getreten am 1. Dezember 2011; § 44 geändert durch Verordnung vom 22. Mai 2017 ( GV. NRW. S. 634 ), in Kraft getreten am 29. Juni 2017.

05.01.2019Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 05.01.2019, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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