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AHVO · Gemeinsame Vorschriften für alle Häfen

§ 22 Gebrauch der Propulsionsorgane und Bugstrahlanlagenbei festgemachten Wasserfahrzeugen (ordnungsbehoerdliche-verordnung-ueber-den-verkehr-und-den-28018)

Bei festgemachten Wasserfahrzeugen dürfen die Propulsionsorgane oder Bugstrahlanlagen nicht in Gang gesetzt werden. Das gilt nicht

a)kurz vor dem Ablegen,

b)kurzfristig bei Reparatur- und Wartungsarbeiten,

c)zur Vermeidung von Eisbildung im Bereich der Propeller- und Ruderanlage,

d)für Standproben mit Erlaubnis der Hafenbehörde.

Durch den Gebrauch der Propulsionsorgane oder der Bugstrahlanlagen dürfen die Hafensohle und wasserbauliche Anlagen nicht beschädigt sowie andere Fahrzeuge nicht gefährdet werden.

Bei Gebrauch der Propulsionsorgane oder der Bugstrahlanlagen muss ein Mitglied der Besatzung näher kommende Fahrzeuge warnen und nötigenfalls veranlassen, dass der Betrieb des eigenen Propulsionsorgans oder der Bugstrahlanlagen gestoppt wird.

§ 5 aufgehoben und die §§ 6 bis 29 umbenannt in §§ 5 bis 28 durch VO vom 28. November 2011 ( GV. NRW. S. 588 ), in Kraft getreten am 1. Dezember 2011.

§ 1, § 6, § 7, § 10, § 11, § 14, § 15, § 16, § 17, § 20, § 22, § 23, § 32 (neu), § 37 (neu), § 38 (neu), § 39 (neu), § 40 (neu) sowie Überschriften Siebter und Achter Abschnitt geändert durch VO vom 28. November 2011 ( GV. NRW. S. 588 ), in Kraft getreten am 1. Dezember 2011.

05.01.2019Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 05.01.2019, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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