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AEKostenV · Verordnung über die Festlegung der Kostensätze je Personen-Kilometer nach § 6a Abs. 2 Satz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (Kostensatzverordnung Allgemeines Eisenbahngesetz - AEKostenV -)

§ 2 (verordnung-ueber-die-festlegung-der-kostensaetze-je-personen-kilometer-nach-0-28155)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2002 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2009 außer Kraft. Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Kostensatzverordnung Allgemeines Eisenbahngesetz vom 11. Juli 1991 (GV. NW. S. 334) außer Kraft.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Der Ministerpräsident Der Minister für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr Hinweis Wiederherstellung des Verordnungsranges (Artikel 121 des Fünften Befristungsgesetzes vom 5.4.2005 ( GV. NRW. S. 351 ))

Die in diesem Gesetz erlassenen oder geänderten Rechtsverordnungen können aufgrund der jeweils einschlägigen Verordnungsermächtigungen durch Rechtsverordnung geändert werden.

§ 2 geändert durch Artikel 115 des Fünften Befristungsgesetzes vom 5.4.2005 ( GV. NRW. S. 351 ); in Kraft getreten am 30. April 2005.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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