AAVwV · Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der arzneimittel-, apotheken- und betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften durch die Kreise und kreisfreien Städte - Amtsapotheker-Verwaltungsvorschrift
1. Allgemeines (AAVwV-34531)
Arzneimittel sind Waren besonderer Art, deren Entwicklung, Zulassung, Herstellung, Lagerung, Vertrieb und Überwachung hohen Qualitätsstandards unterliegen und deren Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit im Interesse der Patientinnen und Patienten sichergestellt sein muss. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind insbesondere durch die jeweils geltenden Fassungen des Arzneimittelgesetzes, im Folgenden AMG, des Apothekengesetzes, im Folgenden ApoG, das Betäubungsmittelgesetzes, im Folgenden BtMG, das Medizinal-Cannabisgesetzes, im Folgenden MedCanG, das Heilmittelwerbegesetzes, im Folgenden HWG, und der aufgrund dieser Gesetze erlassenen Verordnungen geregelt. Die Länder führen das AMG, das ApoG, das BtMG, das MedCanG sowie das HWG gemäß Artikel 83 Grundgesetz als eigene Angelegenheit aus.
Die Zuständigkeiten innerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen sind in der Verordnung über die Zuständigkeiten im Humanarzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekenwesen sowie auf dem Gebiet des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen vom 25. Januar 2022 (GV. NRW. S. 100) in der jeweils geltenden Fassung, im Folgenden Zuständigkeitsverordnung, geregelt. Demnach sind die Kreise und kreisfreien Städte gemäß § 1 Absatz 2 Zuständigkeitsverordnung für die Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln auf örtlicher Ebene, insbesondere für die Einzelhandels- und Apothekenüberwachung nach § 64 AMG, zuständig. Im Rahmen der Apothekenüberwachung werden sowohl öffentliche als auch Krankenhausapotheken überwacht. Die Kreise und kreisfreien Städte nehmen diese Aufgabe gemäß § 3 Absatz 1 Zuständigkeitsverordnung als Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung wahr. Aufsichtsbehörde ist gemäß § 3 Absatz 2 Zuständigkeitsverordnung das Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen im Folgenden LfGA NRW. Oberste Aufsichtsbehörde ist das für Gesundheit zuständige Ministerium.
Die Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln in den Kreisen und kreisfreien Städten erfolgt durch Amtsapothekerinnen und Amtsapotheker im Sinne des § 19 Absatz 4 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW) vom 10. Juni 2025 ( GV. NRW. S. 530 ) in der jeweils geltenden Fassung, im Folgenden ÖGDG, innerhalb ihrer Zuständigkeit. Die zuständige Behörde kann Sachverständige beiziehen. Amtsapothekerinnen und Amtsapotheker nehmen zudem gemäß § 16 ÖGDG Aufgaben in der Sozialpharmazie wahr und beobachten mit Unterstützung des LfGA NRW anhand der in dem Zusammenhang zur Verfügung stehenden Daten den Arzneimittelgebrauch der Bevölkerung. Sie dokumentieren, analysieren und bewerten die beobachteten Sachverhalte und können dazu auch Erhebungen durchführen. Auf dieser Grundlage sollen sie die Bevölkerung über einen verantwortlichen Arzneimittelgebrauch, insbesondere im Sinne der Arzneimitteltherapiesicherheit, aufklären, informieren und beraten sowie an der Bekämpfung des Arzneimittelmissbrauchs mitwirken.