deutschland.legal
MoselSchPV 1997 · Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen

§ 1.22a Anordnungen vorübergehender Art der Moselkommission (MoselSchPV 1997)

Die Moselkommission kann Anordnungen vorübergehender Art mit einer Gültigkeit von höchstens drei Jahren beschließen, wenn es notwendig erscheint,

a)in dringenden Fällen Abweichungen von dieser Verordnung zuzulassen oder

b)um Versuche, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden, zu ermöglichen.

06.05.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 06.05.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de