Bundesrecht
Moselschiffahrtspolizeiverordnung
MoselSchPV 1997166 Vorschriften2 TeileAmtliche Quelle
Erster Teil · §§ 1.01–10.02Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
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1Allgemeine Bestimmungen§§ 1.01–1.27
- § 1.01Begriffsbestimmungen
- § 1.02Schiffsführer
- § 1.03Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
- § 1.04Allgemeine Sorgfaltspflicht
- § 1.05Verhalten unter besonderen Umständen
- § 1.06Benutzung der Wasserstraße
- § 1.07Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste
- § 1.08Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
- § 1.09Besetzung des Ruders
- § 1.10Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord
- § 1.10aAusnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord
- § 1.11Mitführen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord
- § 1.12Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von Gegenständen, Schiffahrtshindernisse
- § 1.13Schutz der Schiffahrtszeichen
- § 1.14Beschädigung von Anlagen
- § 1.15Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße
- § 1.16Rettung und Hilfeleistung
- § 1.17Anzeige von Unfällen, festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
- § 1.18Freimachen des Fahrwassers
- § 1.19Besondere Anweisungen
- § 1.20Überwachung
- § 1.21Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge, Militärfahrzeuge
- § 1.22Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde
- § 1.22aAnordnungen vorübergehender Art der Moselkommission
- § 1.23Erlaubnis besonderer Veranstaltungen
- § 1.24Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze
- § 1.25Laden, Löschen und Leichtern
- § 1.26Sonderrechte der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden
- § 1.27Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen
2Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge, Schiffseichung§§ 2.01–2.06
- § 2.01Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe
- § 2.02Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
- § 2.03Schiffseichung
- § 2.04Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
- § 2.05Kennzeichen der Anker
- § 2.06Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen(Anlage 3: Bild 66)
3Bezeichnung der Fahrzeuge§§ 3.01–3.34
IAllgemeines§§ 3.01–3.07
IINacht- und Tagbezeichnung§§ 3.08–3.26
Titel A. Bezeichnung während der Fahrt§§ 3.08–3.19
- § 3.08Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb(Anlage 3 Bild 2, 3)
- § 3.09Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt(Anlage 3 Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)
- § 3.10Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt(Anlage 3 Bild 11, 12, 13, 14)
- § 3.11Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt(Anlage 3 Bild 15, 16)
- § 3.12Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt(Anlage 3 Bild 17)
- § 3.13Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt(Anlage 3 Bild 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26)
- § 3.14Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter(Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)
- § 3.15Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist(Anlage 3 Bild 33)
- § 3.16Bezeichnung der Fähren in Fahrt(Anlage 3 Bild 34, 35, 36)
- § 3.17Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen(Anlage 3: Bild 37)
- § 3.18Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt(Anlage 3: Bild 38)
- § 3.19Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt(Anlage 3 Bild 39)
Titel B. Bezeichnung beim Stilliegen§§ 3.20–3.26
- § 3.20Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen(Anlage 3 Bild 40, 41)
- § 3.21Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter(Anlage 3 Bild 42, 43, 44)
- § 3.22Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen(Anlage 3 Bild 45, 46)
- § 3.23Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen(Anlage 3 Bild 47)
- § 3.24Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger(Anlage 3 Bild 48)
- § 3.25Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge(Anlage 3: Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)
- § 3.26Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker(Anlage 3 Bild 53, 54, 55)
IIISonstige Bezeichnung§§ 3.27–3.34
- § 3.27Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden(Anlage 3 Bild 56)
- § 3.28Zusätzliche Bezeichnung der Sondertransporte sowie der Fahrzeuge und schwimmenden Geräte, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen(Anlage 3: Bild 57)
- § 3.29Schutz gegen Wellenschlag(Anlage 3 Bild 58)
- § 3.30Notzeichen(Anlage 3 Bild 59)
- § 3.31Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten(Anlage 3: Bild 60)
- § 3.32Hinweis auf das Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden(Anlage 3: Bild 61)
- § 3.33Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander(Anlage 3 Bild 62)
- § 3.34Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern (Anlage 3: Bild 65)
4Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte§§ 4.01–4.07
ISchallzeichen(Anlage 6)§§ 4.01–4.04
IISprechfunk§ 4.05
IIIInformations- und Navigationsgeräte§§ 4.06–4.07
5Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße§§ 5.01–5.02
6Fahrregeln§§ 6.01–6.34
IIBegegnen und Überholen§§ 6.03–6.11
- § 6.03Allgemeine Grundsätze
- § 6.04Begegnen Grundregeln(Anlage 3 Bild 63)
- § 6.05Begegnen Ausnahmen von den Grundregeln
- § 6.06
- § 6.07Begegnen im engen Fahrwasser
- § 6.08Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen
- § 6.09Überholen Allgemeine Bestimmungen
- § 6.10Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge
- § 6.11Überholverbot durch Schiffahrtszeichen
IIIWeitere Regeln für die Fahrt§§ 6.12–6.22a
- § 6.12Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
- § 6.13Wenden
- § 6.14Verhalten bei der Abfahrt
- § 6.15Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes
- § 6.16Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
- § 6.17Fahrt auf gleicher Höhe, Verbot der Annäherung an Fahrzeuge
- § 6.18Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
- § 6.19Schiffahrt durch Treibenlassen
- § 6.20Vermeidung von Wellenschlag
- § 6.21Zusammenstellung der Verbände
- § 6.22Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen
- § 6.22aVorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen(Anlage 3 Bilder 50a, 50b, 52)
IVFähren§ 6.23
VDurchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen§§ 6.24–6.29
VIUnsichtiges Wetter, Benutzung von Radar§§ 6.30–6.34
7Regeln für das Stilliegen§§ 7.01–7.08
8Zusatzbestimmungen§§ 8.01–8.13
- § 8.01Höchstabmessungen der Fahrzeuge und Verbände
- § 8.01aFahrgeschwindigkeit
- § 8.02Geschleppte und schleppende Schubverbände
- § 8.03Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen
- § 8.04Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen
- § 8.05Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes
- § 8.06Kupplungen der Schubverbände
- § 8.07Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet
- § 8.08Begehbarkeit der Schubverbände
- § 8.09
- § 8.10Bleib-weg-Signal
- § 8.11Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind
- § 8.12Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen
- § 8.13Anlegestellen für Fahrgastschiffe
9Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen§§ 9.01–9.05
10Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser§§ 10.01–10.02
Zweiter Teil · §§ 11.01–11.09Umweltbestimmungen
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11Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen§§ 11.01–11.09
- § 11.01Begriffsbestimmungen und Anwendung
- § 11.02Allgemeine Sorgfaltspflicht
- § 11.03Verbot der Einbringung und Einleitung
- § 11.04Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord
- § 11.05Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen
- § 11.06Sorgfaltspflicht beim Bunkern
- § 11.07Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)(Anlage 3: Bild 62)
- § 11.08Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich
- § 11.09Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge
- Anlage 1
- Anlage 2
- Anlage 3Bezeichnung der Fahrzeuge
- Anlage 4
- Anlage 5
- Anlage 6Schallzeichen
- Anlage 7Schiffahrtszeichen
- Anlage 8Bezeichnung der Wasserstraße
- Anlage 9
- Anlage 10
- Anlage 11Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterungen des „Navigationsstatus“ und des „Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug“
- Anlage 12Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten
- Anlage 13VERZEICHNIS DER MITZUFÜHRENDEN URKUNDEN UND SONSTIGEN UNTERLAGEN NACH § 1.10 MoselSchPV