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MilchPQV · Butter und bestimmte andere Milchstreichfette

§ 17 Allgemeine Anforderungen (MilchPQV)

Ein Lebensmittelunternehmer hat Butter und bestimmte andere Milchstreichfette spätestens zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens nach den Anforderungen

1.des in § 12 benannten Unionsrechts und

2.des Artikels 230 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in der Fassung vom 11. April 2024 in Verbindung mit Anhang XV Abschnitt II Nummer 1, 3 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 in der Fassung vom 13. Mai 2013 zu kennzeichnen.

Sofern die Anforderungen an eine Buttersorte erfüllt werden, hat der Lebensmittelunternehmer Butter zusätzlich zu Absatz 1 mit der Angabe der jeweiligen Buttersorte zu kennzeichnen.

13.06.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 13.06.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de