Bundesrecht
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen
MessEG65 Vorschriften8 Teile7 EntscheidungenAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–5Allgemeine Bestimmungen
2
Abschnitt 2 · §§ 6–30Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt
4
1Voraussetzungen für das Inverkehrbringen§§ 6–10
2Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen§§ 11–22
- § 11Aufgaben der anerkennenden Stelle und der Akkreditierungsstelle
- § 12Befugnisse der anerkennenden Stelle
- § 13Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen
- § 14Konformitätsbewertungsstellen bei Behörden
- § 15Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle
- § 16Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle
- § 17Notifizierung der Konformitätsbewertungsstelle
- § 18Vergabe von Kennnummern
- § 19Verpflichtungen der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle
- § 20Meldepflichten der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle
- § 21Zweigunternehmen einer anerkannten Konformitätsbewertungsstelle und Vergabe von Unteraufträgen
- § 21aAkkreditierte interne Stelle
- § 22Widerruf der Anerkennung
3Pflichten der Wirtschaftsakteure§§ 23–26
4Inverkehrbringen und Inbetriebnahme in besonderen Fällen§§ 27–29
5Verordnungsermächtigung§ 30
Abschnitt 3 · §§ 31–41Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten
2
2Eichung und Befundprüfung§§ 37–40
3Verordnungsermächtigung§ 41
Abschnitt 4 · §§ 42–44Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten
4
Abschnitt 5 · §§ 45–47Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, Regelermittlungsausschuss, Rückführung
0
Abschnitt 6 · §§ 48–58Metrologische Überwachung
4
1Marktüberwachung§§ 48–53
- § 48Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit
- § 49Marktüberwachungskonzept
- § 50Marktüberwachungsmaßnahmen
- § 50aFormale Nichtkonformität
- § 50bRisiko durch konforme Messgeräte
- § 51Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen
- § 52Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Marktüberwachung
- § 53Meldeverfahren, Verordnungsermächtigung
2Überwachung der Verwendung von Messgeräten und Messwerten§§ 54–56
3Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen§§ 57–58
Abschnitt 7 · §§ 59–61Gebührenregelungen und Bußgeldvorschriften
0
Abschnitt 8 · § 62Übergangs- und Schlussbestimmungen
0
Rechtsprechung
7- Allgemeine Bestimmungen 13 %
- Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt 25 %
- Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten 13 %
- Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten 25 %
- Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, Regelermittlungsausschuss, Rückführung 0 %
- Metrologische Überwachung 25 %
- Gebührenregelungen und Bußgeldvorschriften 0 %
- Übergangs- und Schlussbestimmungen 0 %
Oft vor Gericht
- 1§ 6 Inverkehrbringen von Messgeräten3
- 2§ 43 Anforderungen an Fertigpackungen2
- 3§ 50 Marktüberwachungsmaßnahmen2
- 4§ 2 Allgemeine Begriffsbestimmungen1
- 5§ 3 Messgerätespezifische Begriffsbestimmungen1
Entscheidungen je Paragraph
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