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MarkenV 2004Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes · Anmeldungen

§ 12 Positionsmarken, Kennfadenmarken, Mustermarken, Bewegungsmarken, Multimediamarken, Hologrammmarken (MarkenV 2004)

2 Absätze

06.05.2026Stand

Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Positionsmarke, Kennfadenmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke oder als Hologrammmarke eingetragen werden soll, so ist der Anmeldung eine Darstellung der Marke beizufügen, die den Erfordernissen des § 8 Absatz 1 des Markengesetzes genügt.

Für die Form der Darstellung gelten die §§ 8 bis 11 entsprechend.