Bundesrecht
Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie
KunstUrhGStand 06.05.2026Amtliche Quelle
75 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des KunstUrhG an.
- BGH 80 %
- BVerfG 13 %
- BAG 3 %
- BVerwG 3 %
- BPatG 1 %
Oft vor Gericht
Neu entschieden
BGHVI ZR 402/2429.09.2026Haftung eines Pressefotografen für Anfertigung und Weitergabe von Paparazzi-Fotos an Medien1. Die Anfertigung von Pressefotos und deren Weitergabe an Zeitschriftenredaktionen zur redaktionellen Bearbeitung und Veröffentlichung durch einen Pressefotografen fallen in den Geltungsbereich des Medienprivilegs (Art. 85 Abs. 2 DSGVO i.V.m. den jeweiligen landesrechtlichen Regelungen der Datenverarbeitung zu journa…§ 22§ 23BGHVI ZR 267/2521.07.2026Geldentschädigungsanspruch wegen wiederholter und hartnäckiger Bildberichterstattung aus der Privatsphäre einer bekannten Sängerin1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Geldentschädigung, wenn es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend aufgefangen werden kann. Ob eine so s…§ 22§ 23BGHVI ZR 93/2521.07.2026Zulässigkeit der Bildberichterstattung über das Privatleben Prominenter; Anspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung1. Bei einer Beitragsveröffentlichung zu journalistischen Zwecken durch einen Anbieter von Telemedien beurteilt sich wegen des Medienprivilegs (Art. 85 Abs. 2 DSGVO i.V.m. § 23 Abs. 1 Satz 4 MStV) die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats nach dem abgestuften Schutzkonz…§ 22§ 23
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- BGHVI ZR 402/2429.09.2026Haftung eines Pressefotografen für Anfertigung und Weitergabe von Paparazzi-Fotos an Medien
- BGHVI ZR 267/2521.07.2026Geldentschädigungsanspruch wegen wiederholter und hartnäckiger Bildberichterstattung aus der Privatsphäre einer bekannten Sängerin
- BGHVI ZR 93/2521.07.2026Zulässigkeit der Bildberichterstattung über das Privatleben Prominenter; Anspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung
- BGHVI ZR 400/2421.07.2026Voraussetzungen für eine Geldentschädigung bei wiederholter Bildberichterstattung über die elterliche Privatsphäre
- BGHVI ZR 398/2421.07.2026Voraussetzungen für eine Geldentschädigung bei Bildberichterstattung über die elterliche Privatsphäre einer Prominenten
- BGHVI ZR 401/2421.07.2026
- BGHVI ZR 194/2310.03.2026Unterlassungsklage gegen eine Wortberichterstattung im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" einschließlich der Bebilderung mit einer Kopie des Reisepasses
- BVerfG1 BvR 573/2503.11.2025Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zur Sorgfaltspflicht der Presse bei der Verdachtsberichterstattung insb über erhebliche Wirtschaftsstraftaten - hier: Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 und 2 GG durch fachgerichtliche Einschränkung der Wort- und Bildberichterstattung eines Nachrichtenmagazins im Zusammenhang mit dem sog Wirecard-Skandal - Gegenstandswertfestsetzung
- BGH6 StR 168/2522.07.2025Täuschung über den Aussteller bei digital generierten Nachrichten als Fälschung beweiserheblicher Daten
- BGHVI ZR 337/2227.05.2025Verdachtsberichterstattung im Rahmen eines Wirtschaftsskandals; Zulässigkeit identifizierender Bildberichterstattung über einen Kronzeugen
- BGHVI ZR 87/2419.11.2024Zulässigkeit identifizierender Berichterstattung über Schlagstockeinsatz eines Polizeibeamten
- BGHVI ZR 307/2207.05.2024Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Presse: Reichweite eines auf die konkrete Verletzungsform beschränkten gerichtlichen Unterlassungsgebots hinsichtlich einer Bildveröffentlichung
- BGH5 StR 283/2315.02.2024Strafbare Informationsweitergabe eines Polizeibeamten an befreundeten Journalisten
- BVerfG2 BvR 1260/2305.09.2023Erfolgloser Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren: Grundrechtsverletzung in Zusammenhang mit § 128a ZPO (Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung) bislang nicht nachvollziehbar dargelegt
- BGHVI ZR 309/2206.06.2023Unzulässigkeit einer Filmberichterstattung über Kindesentführung wegen Schutzbedürftigkeit des Opfers
- BGHVI ZR 22/2108.11.2022Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Bildberichterstattung über einen Aufnäher auf der Uniform tragenden Bundespolizisten bei einem Einsatz anlässlich eines Neonazifestivals
- BGHVI ZR 57/2108.11.2022Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Bildberichterstattung über einen Aufnäher auf der Uniform tragenden Bundespolizisten bei einem Einsatz anlässlich eines Neonazifestivals
- BGHVI ZR 1319/2008.11.2022Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Bildberichterstattung über einen Aufnäher auf der Uniform tragenden Bundespolizisten bei einem Einsatz anlässlich eines Neonazifestivals
- BGHVI ZR 1328/2008.11.2022Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Bildberichterstattung über einen Aufnäher auf der Uniform tragenden Bundespolizisten bei einem Einsatz anlässlich eines Neonazifestivals
- BGHI ZR 2/2124.02.2022Unterlassungsanspruch einer prominenten Sängerin gegen die Plakatwerbung für eine sog. Tribute-Show: Darstellung einer Person durch eine andere Person als Bildnis der dargestellten Person; auf Bestellung angefertigtes Bildnis; von der Kunstfreiheit gedeckte Werbung für eine Show mit einer der prominenten Sängerin täuschend ähnlich sehenden Darstellerin - Tina Turner
- BGHVI ZR 1175/2022.02.2022Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Presseberichterstattung: Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung; Anspruch des Betroffenen auf eine Geldentschädigung
- BGHVI ZR 1241/2016.11.2021Persönlichkeitsrechtsverletzung: Voraussetzungen einer zulässigen identifizierenden Verdachtsberichterstattung; Erfordernis der Möglichkeit zur Stellungnahme
- BVerwG2 WD 23/2007.10.2021Unbefugte Verbreitung des Bildnisses eines anderen Soldaten
- BGHVI ZR 441/1918.05.2021Recht am eigenen Bild und Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Darstellung einer realen Person durch einen Schauspieler; Zulässigkeit der Darstellung des Missbrauchsgeschehens an der Odenwaldschule in einem Spielfilm
- BGHI ZR 207/1921.01.2021Recht einer prominenten Person am eigenen Bild: Bebilderung eines Presseartikels mit einem von einem breiten Publikum als Symbolbild für eine Kreuzfahrt angesehenen Foto - Urlaubslotto
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