Bundesrecht
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze
KHG61 Vorschriften5 Teile241 EntscheidungenAmtliche Quelle
§§ 1–71. Abschnitt Allgemeine Vorschriften
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- § 1Grundsatz
- § 2Begriffsbestimmungen
- § 2aKrankenhausstandort
- § 3Anwendungsbereich
- § 4
- § 5Nicht förderungsfähige Einrichtungen
- § 6Krankenhausplanung und Investitionsprogramme
- § 6aZuweisung von Leistungsgruppen
- § 6bZuweisung von Koordinierungs- und Vernetzungsaufgaben
- § 6cBestimmung als sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung
- § 7Mitwirkung der Beteiligten
§§ 8–152. Abschnitt Grundsätze der Investitionsförderung
26
- § 8Voraussetzungen der Förderung
- § 9Fördertatbestände
- § 10Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung
- § 11Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung
- § 12Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen
- § 12aFortführung der Förderung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen ab dem Jahr 2019
- § 12bTransformationsfonds, Verordnungsermächtigung
- § 13Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben
- § 14Auswertung der Wirkungen der Förderung
- § 14aKrankenhauszukunftsfonds
- § 14bEvaluierung des Reifegrades der Krankenhäuser hinsichtlich der Digitalisierung und Begleitforschung für die digitale Transformation im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds
- § 15Beteiligung an Schließungskosten
§§ 16–203. Abschnitt Vorschriften über Krankenhauspflegesätze
272
- § 16Verordnung zur Regelung der Pflegesätze
- § 17Grundsätze für die Pflegesatzregelung
- § 17aFinanzierung von Ausbildungskosten
- § 17bEinführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung
- § 17cPrüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik
- § 17dEinführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen
- § 18Pflegesatzverfahren
- § 18aSchiedsstelle, Verordnungsermächtigung
- § 18b
- § 19Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen
- § 20Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften
§§ 21–26f4. Abschnitt Sonderregelungen
2
- § 21Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2
- § 21aVersorgungsaufschlag an Krankenhäuser auf Grund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2
- § 22Behandlung in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
- § 23Verordnungsermächtigung
- § 24Überprüfung der Auswirkungen
- § 25Ausnahmen von Prüfungen bei Krankenhausbehandlung und von der Prüfung von Strukturmerkmalen, Verordnungsermächtigung
- § 26(weggefallen)
- § 26aSonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie
- § 26bKostentragung für durch den Bund beschaffte Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remdesivir
- § 26cKostenerstattung für durch den Bund beschaffte Produkte
- § 26dErweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie
- § 26eErneute Sonderleistung an Pflegefachkräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie
- § 26fAusgleich für Steigerungen der Kosten für den Bezug von Erdgas, Wärme und Strom
§§ 27–405. Abschnitt Sonstige Vorschriften
1
1Zuständigkeiten, Statistik, Darlehen§§ 27–30
2Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus§§ 31–38
- § 31Beleihung des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus
- § 32Eignung zur Aufgabenwahrnehmung
- § 33Aufsicht über den Beliehenen
- § 34Rückgriff
- § 35Finanzierung
- § 36Unterstützung und Beratung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus
- § 37Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit der Ermittlung der Vergütung eines Vorhaltebudgets
- § 38Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit Zuschlägenzur Förderung von Koordinierungs- und Vernetzungsaufgaben und zur Finanzierung der speziellen Vorhaltung von Hochschulkliniken
3Förderbeträge und Förderung der Spezialisierung§§ 39–40
- § 39Förderbeträge für die Bereiche Pädiatrie, Geburtshilfe, Stroke Unit, Spezielle Traumatologie und Intensivmedizin
- § 40Aufgaben des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte und des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus hinsichtlich der Förderung der Spezialisierung bei der Erbringung von onkochirurgischen Leistungen
Rechtsprechung
241- 1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften 10 %
- 2. Abschnitt Grundsätze der Investitionsförderung 8 %
- 3. Abschnitt Vorschriften über Krankenhauspflegesätze 81 %
- 4. Abschnitt Sonderregelungen 1 %
- 5. Abschnitt Sonstige Vorschriften 0 %
Oft vor Gericht
- 1§ 17b Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung154
- 2§ 17c Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik54
- 3§ 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung26
- 4§ 8 Voraussetzungen der Förderung19
- 5§ 18 Pflegesatzverfahren15
Entscheidungen je Paragraph
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