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Bundesrecht

Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend

JArbSchGStand 06.05.2026Amtliche Quelle

4 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des JArbSchG an.

  • BSG 50 %
  • BAG 25 %
  • BVerfG 25 %

Worüber gestritten wird

  1. Beschäftigung von KindernZweiter Abschnitt · §§ 5–73
  2. Allgemeine VorschriftenErster Abschnitt · §§ 1–42

Oft vor Gericht

  1. § 5 Verbot der Beschäftigung von KindernZweiter Abschnitt · Beschäftigung von Kindern3
  2. § 2 Kind, JugendlicherErster Abschnitt · Allgemeine Vorschriften2

Neu entschieden

BSGB 14 AS 33/20 R11.11.2021Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nichtberücksichtigung bzw Privilegierung von Schülereinkommen - vier Wochen Erwerbstätigkeit innerhalb der Schulferien - zeitliche Begrenzung - Auslegung des Wochenbegriffs - Anzahl der Arbeitstage§ 5BVerfG1 BvR 37/1525.06.2015Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität einer unmittelbar gegen § 22 Abs 2 MiLoG gerichteten Verfassungsbeschwerde - Vorrangige Befassung der Fachgerichte zumutbar§ 2BSGB 10 KG 1/14 R05.05.2015Anspruch eines ausländischen, nicht freizügigkeitsberechtigten Kindes auf sozialrechtliches Kindergeld für sich selbst - Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen - keine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit - langjähriger Voraufenthalt in Deutschland - Verfassungsmäßigkeit - Gleichheitssatz - sozialgerichtliches Verfahren - gesetzliche Prozessstandschaft des ersatzberechtigten Trägers der Kinder- und JugendhilfeEin minderjähriger, nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer hat auch ohne Berechtigung zur Erwerbstätigkeit Anspruch auf sozialrechtliches Kindergeld für sich selbst, wenn er von Kindesbeinen an in Deutschland aufgewachsen ist, die Schule besucht hat und daher mit einem faktischen Inländer zu vergleichen ist.§ 5

Alle Entscheidungen zum JArbSchG

  1. BSGB 14 AS 33/20 R11.11.2021Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nichtberücksichtigung bzw Privilegierung von Schülereinkommen - vier Wochen Erwerbstätigkeit innerhalb der Schulferien - zeitliche Begrenzung - Auslegung des Wochenbegriffs - Anzahl der Arbeitstage
  2. BVerfG1 BvR 37/1525.06.2015Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität einer unmittelbar gegen § 22 Abs 2 MiLoG gerichteten Verfassungsbeschwerde - Vorrangige Befassung der Fachgerichte zumutbar
  3. BSGB 10 KG 1/14 R05.05.2015Anspruch eines ausländischen, nicht freizügigkeitsberechtigten Kindes auf sozialrechtliches Kindergeld für sich selbst - Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen - keine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit - langjähriger Voraufenthalt in Deutschland - Verfassungsmäßigkeit - Gleichheitssatz - sozialgerichtliches Verfahren - gesetzliche Prozessstandschaft des ersatzberechtigten Trägers der Kinder- und Jugendhilfe
  4. BAG8 AZR 453/1225.04.2013Berufsfußball - vorzeitige Beendigung eines befristeten Vertragsverhältnisses - Zahlung einer vereinbarten Ablöse durch den Spieler
  5. 4 von 4 Entscheidungen