Bundesrecht
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
IfSG92 Vorschriften16 Teile154 EntscheidungenAmtliche Quelle
§§ 1–31. Abschnitt Allgemeine Vorschriften
15
§§ 4–5c2. Abschnitt Koordinierung und Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit in besonderen Lagen
10
- § 4Aufgaben des Robert Koch-Institutes
- § 5Epidemische Lage von nationaler Tragweite
- § 5aAusübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung
- § 5bSchutzmasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz
- § 5cVerfahren bei aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandenen überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten
§§ 6–15a3. Abschnitt Überwachung
24
- § 6Meldepflichtige Krankheiten
- § 7Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern
- § 8Zur Meldung verpflichtete Personen
- § 9Namentliche Meldung
- § 10Nichtnamentliche Meldung
- § 11Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut
- § 12Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften
- § 12a(weggefallen)
- § 13Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung
- § 14Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung
- § 14aInteroperabilität; Verordnungsermächtigung
- § 15Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage
- § 15aDurchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung
§§ 16–23a4. Abschnitt Verhütung übertragbarer Krankheiten
26
- § 16Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten
- § 17Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung
- § 18Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigung
- § 19Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen
- § 20Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
- § 20a(weggefallen)
- § 20b(weggefallen)
- § 20cDurchführung von Schutzimpfungen durch Apotheker
- § 21Impfstoffe
- § 22Impf-, Genesenen- und Testdokumentation
- § 22aImpf-, Genesenen und Testnachweis bei COVID-19; COVID-19-Zertifikate; Verordnungsermächtigung
- § 23Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder
- § 23aPersonenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten
§§ 24–325. Abschnitt Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
152
- § 24Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung
- § 25Ermittlungen
- § 26Teilnahme des behandelnden Arztes
- § 27Gegenseitige Unterrichtung
- § 28Schutzmaßnahmen
- § 28aBesondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite
- § 28bBesondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) unabhängig von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei saisonal hoher Dynamik
- § 28cVerordnungsermächtigung für besondere Regelungen für Geimpfte, Getestete und vergleichbare Personen
- § 29Beobachtung
- § 30Absonderung
- § 31Berufliches Tätigkeitsverbot
- § 32Erlass von Rechtsverordnungen
§§ 33–366. Abschnitt Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen
10
- § 33Gemeinschaftseinrichtungen
- § 34Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes
- § 35Infektionsschutz in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe, Verordnungsermächtigung
- § 36Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung
§§ 37–417. Abschnitt Wasser
3
§§ 42–438. Abschnitt Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln
0
§§ 44–53a9. Abschnitt Tätigkeiten mit Krankheitserregern
1
- § 44Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern
- § 45Ausnahmen
- § 46Tätigkeit unter Aufsicht
- § 47Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis
- § 48Rücknahme und Widerruf
- § 49Anzeigepflichten
- § 50Veränderungsanzeige
- § 50aLaborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung
- § 51Aufsicht
- § 52Abgabe
- § 53Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge
- § 53aVerfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist
§§ 54–54b10. Abschnitt Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden
1
§ 5511. Abschnitt Angleichung an Gemeinschaftsrecht
0
§§ 56–6712. Abschnitt Entschädigung in besonderen Fällen
28
§§ 68–6913. Abschnitt Rechtsweg und Kosten
3
(XXXX) §§ 70 bis 7214. Abschnitt Sondervorschriften
0
§§ 73–7614. Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften
17
§ 7715. Abschnitt Übergangsvorschriften
1
Rechtsprechung
154- 1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften 5 %
- 2. Abschnitt Koordinierung und Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit in besonderen Lagen 3 %
- 3. Abschnitt Überwachung 8 %
- 4. Abschnitt Verhütung übertragbarer Krankheiten 9 %
- 5. Abschnitt Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 52 %
- 6. Abschnitt Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen 3 %
- 7. Abschnitt Wasser 1 %
- 8. Abschnitt Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln 0 %
- 9. Abschnitt Tätigkeiten mit Krankheitserregern 0 %
- 10. Abschnitt Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden 0 %
- 11. Abschnitt Angleichung an Gemeinschaftsrecht 0 %
- 12. Abschnitt Entschädigung in besonderen Fällen 10 %
- 13. Abschnitt Rechtsweg und Kosten 1 %
- 14. Abschnitt Sondervorschriften 0 %
- 14. Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften 6 %
- 15. Abschnitt Übergangsvorschriften 0 %
Oft vor Gericht
- 1§ 28 Schutzmaßnahmen53
- 2§ 32 Erlass von Rechtsverordnungen43
- 3§ 28b Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) unabhängig von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei saisonal hoher Dynamik24
- 4§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite19
- 5§ 56 Entschädigung19
Entscheidungen je Paragraph
01–23–910–2930–99100–299300+
Jedes Feld ist ein Paragraph; Tippen öffnet ihn.