Bundesrecht
Verordnung zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch
DiPAVStand 21.09.2026Amtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–2Antragsberechtigung und Antragsinhalte
Abschnitt 2 · §§ 3–8Anforderungen an Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Qualität sowie Datenschutz und -sicherheit digitaler Pflegeanwendungen
- § 3Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Nicht-Medizinprodukte
- § 4Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Medizinprodukte
- § 5Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit
- § 6Anforderungen an Qualität
- § 7Anforderungen an Interoperabilität
- § 8Nachweis durch Zertifikate
Abschnitt 3 · §§ 9–14Anforderungen an den Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 9Pflegerischer Nutzen digitaler Pflegeanwendungen
- § 10Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 11Studien zum Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 12Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises
- § 13Begründung des pflegerischen Nutzens im Rahmen der Erprobung
- § 14Wissenschaftliches Evaluationskonzept
Abschnitt 4 · §§ 15–18Ergänzende Vorschriften für das Verwaltungsverfahren
Abschnitt 5 · §§ 19–21Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen
Abschnitt 6 · § 22Beratung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Abschnitt 7 · §§ 23–32Gebühren und Auslagen
- § 23Grundsätze
- § 24Gebühren für Entscheidungen über die Aufnahme digitaler Pflegeanwendungen in das Verzeichnis
- § 25Gebühren für Änderungsanzeigen und Streichung
- § 26Gebühr für Beratungen
- § 27Gebühren in besonderen Fällen
- § 28Sonstige Gebühren
- § 29Gebührenermäßigung und Gebührenbefreiung auf Antrag
- § 30Auslagen
- § 31Entstehung der Gebühren- und Auslagenschuld
- § 32Gebühren- und Auslagenschuldner