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DiPAV · Schiedsverfahren

Verordnung zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch

Abschnitt 8 Schiedsverfahren

Zum Gesetz

§ 33 Einigung über den Vorsitzenden und die unparteiischen Mitglieder der Schiedsstelle (DiPAV)

21.09.2026Stand

Über den Vorsitzenden und die zwei weiteren unparteiischen Mitglieder sowie deren Stellvertreter sollen sich die in § 134 Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und die in § 78a Absatz 1 Satz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch genannten Verbände gemeinsam einigen.