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DesignV · Allgemeines

Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes

Abschnitt 1 Allgemeines

Zum Gesetz

§ 2 Formblätter (DesignV)

03.11.2026Stand

Formblätter, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, können beim Deutschen Patent- und Markenamt angefordert oder von der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamts (www.dpma.de) heruntergeladen werden.