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GZVJu · Zivilrechtspflege, Bereitschaftsdienst und Hinterlegung

§ 5a Online-Verfahren (BayGZVJu)

An der Erprobung des Online-Verfahrens mittels digitaler Klageeinreichung nach § 1124 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a der Zivilprozessordnung (ZPO) nehmen teil:

1.das Amtsgericht Nürnberg ab dem 16. April 2026,

2.das Amtsgericht Erding beschränkt auf Streitigkeiten über Ansprüche nach der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 ab dem 16. April 2026.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: Landesrecht Bayern (BAYERN.RECHT — Bürgerservice)

Vorschriften des Freistaats Bayern aus dem Bürgerservice BAYERN.RECHT (Bayerische Staatskanzlei; Konsolidierung durch Verlag C.H.Beck im Auftrag des Freistaats Bayern). Die Nutzungsbedingungen des Portals gestatten ausdrücklich, die Vorschriftentexte örtlich, zeitlich und inhaltlich uneingeschränkt gewerblich und nicht gewerblich zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben und weiterzuverarbeiten (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt davon unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte der Verkündungsblätter (GVBl., BayMBl.).