Landesrecht · Bayern
Verordnung über Organisation und Zuständigkeiten der Bergbehörden, zum Bergbau und zu Feldes- und Förderabgaben (Bayerische Bergverordnung – BayBergV) Vom 6. März 2006 (GVBl. S. 134) BayRS 750-19-W
BayBergVOAmtliche Quelle
Teil 1 · §§ 1–3Geltungsbereich und Zuständigkeiten
Teil 2 · §§ 4–15Vorschriften für alle Betriebe
1Allgemeine Vorschriften§§ 4–11
2Ferngesteuerte, fernüberwachte, überwachungsbedürftige und elektrische Anlagen§§ 12–15
Teil 3 · §§ 16–28Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe
1Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen – Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas – Bohrungen nach § 127 BBergG§§ 16–18
2Untertägige Betriebe§§ 19–28
2Fahrung und Förderung§ 24
Teil 4 · §§ 29–46Besondere Einrichtungen
1Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen§§ 29–36
- § 29Anwendungsbereich
- § 30Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen
- § 31Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen
- § 32Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen von Hebewerkseilen
- § 33Bedienung des Hebewerks
- § 34Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen
- § 35Mindestanforderungen an regelmäßige Prüfungen
- § 36Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen
2Schacht- und Schrägförderanlagen§§ 37–45
- § 37Anwendungsbereich
- § 38Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen
- § 39Besondere Einrichtungen
- § 40Inbetriebnahme von Anlagen, Aufnahme und Wiederaufnahme der Seilfahrt
- § 41Abnahmeprüfung durch Sachverständige
- § 42Bescheinigung über Werkstoffprüfungen
- § 43Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
- § 44Seilaufliegezeiten
- § 45Regelmäßige Prüfungen
3Rohrleitungen§ 46
Teil 5 · § 47Sprengarbeiten, Umgang mit Explosivstoffen
Teil 6 · §§ 48–50Sachverständige und Markscheider
Teil 7 · §§ 51–61Feldes- und Förderabgaben
1Erhebung und Bezahlung der Feldes- und Förderabgabe sowie Marktwertfeststellung§§ 51–58
- § 51Entstehung des Feldesabgabeanspruchs; Feldesabgabeerklärung
- § 52Entstehung des Förderabgabeanspruchs; Förderabgabevoranmeldung; Förderabgabeerklärung
- § 53Form, Inhalt und Berichtigung der Erklärungen
- § 54Abgabefestsetzung
- § 55Fälligkeit der festgesetzten Abgabe
- § 56Prüfung
- § 57Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Abgabenordnung
- § 58Feststellung des Marktwerts
2Feldesabgabe§ 59
3Förderabgabe§§ 60–61