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Bundesrecht

Berufskrankheiten-Verordnung

BKVStand 31.07.2026Amtliche Quelle

14 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des BKV an.

  • BSG 86 %
  • BAG 7 %
  • BVerwG 7 %

Worüber gestritten wird

  1. Allgemeine BestimmungenAbschnitt 1 · §§ 1–614
  2. Ärztlicher Sachverständigenbeirat BerufskrankheitenAbschnitt 2 · §§ 7–111

Oft vor Gericht

  1. § 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, ÜbergangsleistungAbschnitt 1 · Allgemeine Bestimmungen7
  2. § 1 BerufskrankheitenAbschnitt 1 · Allgemeine Bestimmungen5
  3. § 6 RückwirkungAbschnitt 1 · Allgemeine Bestimmungen3
  4. § 2 Erweiterter Versicherungsschutz in Unternehmen der SeefahrtAbschnitt 1 · Allgemeine Bestimmungen1
  5. § 8 MitgliederAbschnitt 2 · Ärztlicher Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten1

Neu entschieden

BVerwG2 A 10.2426.06.2025Corona-Infektion ist kein DienstunfallDie Anerkennung der Infektion mit einem Virus als Dienstunfall i. S. d. § 31 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG setzt voraus, dass sich Ort und Zeitpunkt des Unfallereignisses bestimmen und der Dienstausübung zuordnen lassen. Es genügt nicht, dass eine Infektion während des Dienstes - lediglich - plausibel erscheint.§ 1BSGB 2 U 9/23 R17.06.2025Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1301 - Harnblasenkarzinom bei einem Schlosser und Monteur - arbeitstechnische Voraussetzung - Exposition gegenüber aromatischen Aminen - Schmierfett - aktueller medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand - keine Mindestexpositionsdosis erforderlich - Notwendigkeit einer konkreten Kausalitätsprüfung - offensichtlich falscher medizinischer Erfahrungssatz - keine Bindung des Revisionsgerichts an unrichtige generelle Tatsachen - Verunreinigung von Schmierfetten in der früheren Bundesrepublik - sozialgerichtliches Verfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts - Bewertung der Rechtswidrigkeit nach späterer verbesserter Erkenntnislage über Gefährdungszusammenhänge - Zurückverweisung1. Weder der Normtext der Berufskrankheit Nummer 1301 noch der aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisstand verlangen eine Verdoppelungs- oder Mindesteinwirkungsdosis. 2. Der vom LSG aufgestellte allgemeine Erfahrungssatz und die getroffene generelle Feststellung, dass Schmierfette in den alten Bundesländern nicht mit a…§ 1BSGB 2 U 11/20 R22.06.2023Gesetzliche Unfallversicherung - Rettungssanitäter - Anerkennung einer PTBS als Wie-Berufskrankheit - wiederholte Konfrontation mit traumatischen Ereignissen - Beobachtung an anderen Personen - expositionsspezifische Risikoerhöhung im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - anerkannte Diagnosewerke ICD und DSM sowie AWMF-Leitlinien - wissenschaftlich gesicherte Krankheitsdiagnose - erhöhte Prävalenz nicht stets erforderlichDie posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) ist eine Krankheit, die wegen der besonderen Einwirkungen, denen Rettungssanitäter gegenüber der übrigen Bevölkerung ausgesetzt sind, die allgemeinen Voraussetzungen für die Anerkennung als Wie-Berufskrankheit bei dieser Personengruppe erfüllt.§ 3

Alle Entscheidungen zum BKV

  1. BVerwG2 A 10.2426.06.2025Corona-Infektion ist kein Dienstunfall
  2. BSGB 2 U 9/23 R17.06.2025Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1301 - Harnblasenkarzinom bei einem Schlosser und Monteur - arbeitstechnische Voraussetzung - Exposition gegenüber aromatischen Aminen - Schmierfett - aktueller medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand - keine Mindestexpositionsdosis erforderlich - Notwendigkeit einer konkreten Kausalitätsprüfung - offensichtlich falscher medizinischer Erfahrungssatz - keine Bindung des Revisionsgerichts an unrichtige generelle Tatsachen - Verunreinigung von Schmierfetten in der früheren Bundesrepublik - sozialgerichtliches Verfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts - Bewertung der Rechtswidrigkeit nach späterer verbesserter Erkenntnislage über Gefährdungszusammenhänge - Zurückverweisung
  3. BSGB 2 U 11/20 R22.06.2023Gesetzliche Unfallversicherung - Rettungssanitäter - Anerkennung einer PTBS als Wie-Berufskrankheit - wiederholte Konfrontation mit traumatischen Ereignissen - Beobachtung an anderen Personen - expositionsspezifische Risikoerhöhung im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - anerkannte Diagnosewerke ICD und DSM sowie AWMF-Leitlinien - wissenschaftlich gesicherte Krankheitsdiagnose - erhöhte Prävalenz nicht stets erforderlich
  4. BSGB 2 U 7/19 R16.03.2021Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4115 - Schweißerlunge bzw Siderofibrose - arbeitstechnische Voraussetzung - extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und Schweißgasen - Auslegung des Begriffs "extrem" - Maßgeblichkeit der Schweißrauchkonzentration in der Atemluft - Unabhängigkeit von räumlichen Umgebungsbedingungen - sozialgerichtliches Verfahren - Klage auf Feststellung des Vorliegens einer Berufskrankheit - Anhängigkeit der Verwaltungsverfahren um Folgeleistungen beim Unfallversicherungsträger - Fortführung der Feststellungsklage durch die Erben - Feststellungsinteresse - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - pauschale Leistungsablehnung durch Unfallversicherungsträger in Formularbescheiden - Auslegung als Annexfloskel - kein Verwaltungsakt
  5. BSGB 2 U 5/16 R20.03.2018Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem Anl 1 Nr 2112 BKV - Gonarthrose - Versicherungsfall - Knieerkrankung - beidseitige Erkrankung - Stichtag - Übergangsrecht
  6. BSGB 1 KR 19/15 R08.03.2016Krankenversicherung - Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Anspruch auf Bewilligung eines Persönlichen Budgets mit Geldleistungen - höchstpersönlicher Anspruch - Erlöschen bei Tod des Antragstellers - Zweckbindung des Persönlichen Budgets - keine rückwirkende Bewilligung - selbstbeschaffte Leistungen in der Vergangenheit - Anspruch des Rechtsnachfolgers auf Kostenfreistellung und Kostenerstattung - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verwaltungsakt - Ermessen - Erledigung - sozialgerichtliches Verfahren - Klagebefugnis des Rechtsnachfolgers - Fortsetzungsfeststellungsklage - Feststellungsinteresse
  7. BSGB 2 U 33/11 R13.02.2013Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Eintritt des Versicherungsfalls - erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - Berufskrankheitenreife - erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit - chronisch obstruktive Bronchitis - Lungenemphysem - Empfehlung des Sachverständigenbeirats beim BMAS - Bergmann
  8. BSGB 2 U 15/11 R18.09.2012(Gesetzliche Unfallversicherung - Berechnung einer Übergangsleistung - Einkommen - keine Anrechnung: private Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung - Systemwidrigkeit - kein innerer wirtschaftlicher Zusammenhang - Eingriff in die gem Art 2 Abs 1 GG geschützte private Vorsorgefreiheit - kein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz gem Art 3 Abs 1 GG - sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit einer isolierten Anfechtungsklage)
  9. BSGB 2 U 19/10 R17.05.2011(Gesetzliche Unfallversicherung - Entschädigung wegen einer Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4111 - Stichtagsregelung - Inkrafttreten - maßgeblicher Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls - keine Rückwirkung gem § 6 Abs 3 S 2 BKV hinsichtlich der Rechtsfolge "Versicherungsfall" - Umfang der Zahlungsansprüche gem § 6 Abs 6 S 2 BKV - Erkrankungsfall vor dem 1.1.1993 - Verletztenrente - rückwirkende Leistungserbringung ab dem 1.1.2005)
  10. BAG8 AZR 769/0928.04.2011Schadensersatz - Asbestbelastung
  11. BSGB 2 U 4/10 R22.03.2011(Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Unterlassungszwang - Verschlimmerung - Wideraufleben - Atemwegserkrankung - Weigerung des Unterlassens der gefährdenden Tätigkeit - kein Leistungsanspruch gem § 3 Abs 1 BKV - Gefahr der Entstehung einer BK - dauerhafte Ausprägung des Krankheitsbildes - Verfassungsmäßigkeit - Berufsfreiheit - Gleichheitssatz - Landwirtschaft - Farmerlunge - Rhinitis)
  12. BSGB 2 U 14/09 R27.04.2010Gesetzliche Unfallversicherung - Feststellung einer Berufskrankheit - Versicherungsfall im Beitrittsgebiet vor dem 1.1.1992 - ehemaliger Wehrdienstpflichtiger der NVA - berufsbedingter Krebs durch ionisierende Strahlen
  13. BSGB 14 AS 76/08 R18.02.2010(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV - keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für Nichtvermögensschaden - Einkommensberechnung - Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum - Aufhebung bzw Rücknahme des Verwaltungsaktes für die Vergangenheit - grobe Fahrlässigkeit)
  14. BSGB 2 U 33/08 R12.01.2010Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit
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