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BinSchUO 2018 · Gleichwertigkeiten, Abweichungen, technische Neuerungen

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt ,

Kapitel 4 Gleichwertigkeiten, Abweichungen, technische Neuerungen

Zum Gesetz

§ 30 Nutzung neuer Technologien (BinSchUO 2018)

Zu Versuchszwecken und für einen begrenzten Zeitraum kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt für ein Fahrzeug mit technischen Neuerungen, die von den Bestimmungen des Teils II ES-TRIN abweichen, eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung ausstellen, sofern diese Neuerungen eine hinreichende Sicherheit bieten. Die Bestimmungen des § 29 Absatz 4, 5 und 6 gelten entsprechend.

06.05.2026Stand