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BinSchStrO 2012 · Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen

Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Erster Teil Gemeinsame Bestimmungen für alle BinnenschifffahrtsstraßenKapitel 4 Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und NavigationsgeräteAbschnitt I. Schallzeichen (Anlage 6)

Zum Gesetz

§ 4.03 Verbotene Schallzeichen (BinSchStrO 2012)

06.05.2026Stand

1.Es darf kein anderes als die in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen gebraucht oder unter Umständen gebraucht werden, für die es durch diese Verordnung nicht vorgeschrieben oder zugelassen ist.

2.Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land darf jedoch auch ein anderes Schallzeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen führen kann.