BinSchStrO 2012 · Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
Erster Teil Gemeinsame Bestimmungen für alle BinnenschifffahrtsstraßenKapitel 4 Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und NavigationsgeräteAbschnitt I. Schallzeichen (Anlage 6)
Zum Gesetz§ 4.02 Gebrauch der Schallzeichen (BinSchStrO 2012)
1.Vorbehaltlich anderer Bestimmungen dieser Verordnung muss jedes Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs – in den in Anlage 6 genannten Fällen die dort jeweils genannten Schallzeichen geben.
2.Ein Kleinfahrzeug kann erforderlichenfalls die allgemeinen Schallzeichen nach Abschnitt A der Anlage 6 geben.
3.Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person müssen jeweils sicherstellen, dass nach Nummer 1 vorgeschriebene Schallzeichen gegeben werden.