Bundesrecht
Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt
BinSchPersV187 Vorschriften7 TeileAmtliche Quelle
Teil 1 · §§ 1–8Allgemeine Bestimmungen
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Teil 2 · §§ 9–95Befähigungen
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1Befähigungszeugnisse der Besatzung§§ 9–19
- § 9Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene
- § 10Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal
- § 11Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
- § 12Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
- § 13Amtlicher Berechtigungsschein
- § 14Befreiungsmöglichkeiten
- § 15Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
- § 15aErweiterung des Geltungsbereichs der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
- § 16Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen
- § 17Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal
- § 18Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister
- § 19Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher
2Erwerb von Befähigungszeugnissen§§ 20–58
1Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb§§ 20–28
- § 20Medizinische Tauglichkeit
- § 21Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
- § 22Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
- § 23Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen
- § 24Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen
- § 25Fahrzeit
- § 26Nachweis der Fahrzeiten
- § 27Anerkennung von Fahrzeit
- § 28Schifferdienstbuch
2Einstiegsebene, Betriebsebene und Maschinenpersonal§§ 29–36
4Voraussetzungen für besondere Berechtigungen§§ 41–45
- § 41Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar
- § 42Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken
- § 43Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen
- § 44Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände
- § 45Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken
5Sicherheitspersonal§§ 46–52
- § 46Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
- § 47Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas
- § 48Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- § 49Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- § 50Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- § 51Atemschutzgerättragende Personen
- § 52Durchführung der Prüfungen
6Zulassung von Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen und Weiterbildungsprogrammen§§ 53–58
- § 53Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung
- § 54Lehrgänge für Maschinenkundige
- § 55Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme
- § 56Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
- § 57Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
- § 58Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen
3Verfahren für die Prüfung der Befähigung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und Ausstellung von Schifferdienstbüchern und ihre Gültigkeit und Verlängerung§§ 59–90
1Verfahren auf Einstiegsebene und Betriebsebene sowie für das Maschinenpersonal§§ 59–64
- § 59Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung
- § 60Ausstellung des Schifferdienstbuches
- § 61Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses
- § 62Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms
- § 63Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene
- § 64Befähigungszeugnis für Maschinenkundige
2Verfahren auf Führungsebene§§ 65–84
1Behördliche Befähigungsprüfung§§ 65–77
- § 65Durchführung der Prüfung
- § 66Antrag auf Zulassung zur Prüfung
- § 67Zulassung zur Prüfung
- § 68Prüfungskommissionen
- § 69Bestellung der beisitzenden Mitglieder
- § 70Befreiungen und Erleichterungen
- § 71Nachteilsausgleich
- § 72Nachprüfungen von Prüfungsteilen
- § 73Wiederholung der gesamten Prüfung
- § 74Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung
- § 75Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen
- § 76Prüfungsordnung
- § 77Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten
2Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher§§ 78–84
- § 78Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
- § 79Erteilung der besonderen Berechtigung
- § 80Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
- § 81Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes
- § 82Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses
- § 83Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen
- § 84Ausstellung des Schifferdienstbuches
3Verfahren für das Sicherheitspersonal§§ 85–88
- § 85Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige
- § 86Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
- § 87Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- § 88Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen; Wiederholungslehrgang
4Überprüfung, Aussetzung und Entzug von Befähigungszeugnissen§§ 91–95
Teil 3 · §§ 96–118Besatzung
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- § 96Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften
- § 97Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein
- § 98Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4
- § 99Nutzung neuer Technologien
- § 100Aufgaben auf Fahrgastschiffen
- § 101Betriebsformen
- § 102Bordbuch
- § 103Dienst- und Ruhezeiten
- § 104Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine
- § 105Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen
- § 106Mindestbesatzung auf Schubverbänden
- § 107Mindestbesatzung auf Schleppbooten
- § 108Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen
- § 109Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen
- § 110Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
- § 111Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten
- § 112Mindestbesatzung auf Personenfähren
- § 113Mindestbesatzung auf Wagenfähren
- § 114Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb
- § 115Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen
- § 116Abweichungen
- § 117Ausnahmebewilligungen
- § 118Zusätzliche Bestimmungen
Teil 4 · § 119Pflichten
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Teil 5 · § 120Ordnungswidrigkeiten
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Teil 6 · §§ 121–122Qualitätssicherung und Evaluierung
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Teil 7 · §§ 123–142Übergangs- und Schlussbestimmungen
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- § 123Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher
- § 124Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen
- § 125Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher
- § 126Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
- § 127Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
- § 128Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten
- § 129Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
- § 130Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge
- § 131Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen
- § 132Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
- § 133Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
- § 134Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG
- § 135Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen
- § 136Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein
- § 137Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
- § 138Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten
- § 139Umtausch von Radarbescheinigungen
- § 140Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren
- § 141Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2
- § 142Erwerb der besonderen Berechtigung Großverbände beim Umtausch
- Anlage 1(zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig ist
- Anlage 2(zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken
- Anlage 3(zu § 17 Absatz 6 Nummer 1)Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende Person
- Anlage 4(zu § 20)Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen)
- Anhang 1 zu Anlage 4Relevante Kriterien in Bezug auf das Sehvermögen nach Diagnosecode H 00–59
- Anhang 2 zu Anlage 4Relevante Kriterien in Bezug auf das Hörvermögen nach Diagnosecode H 68–95
- Anhang 3 zu Anlage 4Bemerkungen zu der Tabelle und den Anhängen
- Anlage 5(zu § 21 Absatz 1)Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)
- Anlage 6(zu § 21 Absatz 1)Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal
- Anlage 6a(zu § 24 Absatz 2)Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen
- Anhang 1 zu Anlage 6aMuster des Antragsformulars
- Anhang 2 zu Anlage 6aMuster für den Zulassungsbescheid
- Anhang 3 zu Anlage 6aMuster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit
- Anlage 7(zu § 29)Grundlegende Sicherheitsausbildung für Decksleute
- Anlage 8(zu § 35 Absatz 1)Befähigungsstandards für die Betriebsebene
- Anlage 9(zu § 38 Absatz 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2)Befähigungsstandards für die Führungsebene
- Anlage 10(zu § 38 Absatz 3, § 75 Absatz 4 und 5)Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
- Anlage 11(zu § 38 Absatz 4)Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
- Anlage 12(zu § 40 Absatz 2)Prüfungsprogramm Schifferzeugnis
- Anlage 13(zu § 41 Absatz 2)Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
- Anlage 14(zu § 41 Absatz 3)Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
- Anlage 15(zu § 42 Absatz 2)Kompetenzen für besondere Berechtigung für Risikostrecken
- Anlage 16(zu § 43 Absatz 2)Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
- Anlage 17(zu § 47 Absatz 1)Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas – LNG)
- Anlage 18(zu § 47 Absatz 4)Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG)
- Anlage 19(zu § 49 Absatz 1)Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- Anlage 20(zu § 49 Absatz 4 und 5)Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt
- Anlage 21(zu § 53)Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung
- Anhang 1 zu Anlage 21Bescheinigung über die Teilnahme an einer grundlegenden Sicherheitsausbildung in der Binnenschifffahrt
- Anhang 2 zu Anlage 21Lernziele
- Anlage 22(zu § 54)Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige
- Anlage 23(zu § 58)Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen
- Anhang 1 zu Anlage 23Bescheinigung über die Teilnahme an einem Grundlehrgang/Wiederholungslehrgang für atemschutzgerättragende Personen in der Binnenschifffahrt
- Anhang 2 zu Anlage 23
- Anlage 24(zu § 78 Absatz 3 Nummer 2)Muster Fährschifferzeugnis
- Anlage 25(zu § 78 Absatz 3 Nummer 3)Muster Behördenschifferzeugnis
- Anlage 26(zu § 78 Absatz 3 Nummer 4)Muster Sportschifferzeugnis
- Anlage 27(zu § 78 Absatz 3 Nummer 5)Muster Kleinschifferzeugnis
- Anlage 28(zu § 79 Absatz 4 Nummer 1)Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem Berechtigungsschein
- Anlage 29(zu § 79 Absatz 4 Nummer 2)Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei Sportbootführerscheinen
- Anlage 30(zu § 89 Absatz 1)Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der Binnenschifffahrt
- Anlage 31(zu § 90 Absatz 2)Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren
- Anlage 32(zu § 137 Absatz 2)(weggefallen)
- Anlage 33(zu § 138)(weggefallen)