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BImSchV 37 2024 · Nachweise

§ 23 Unwirksamkeit von Nachweisen (BImSchV 37 2024)

Nachweise sind unwirksam, wenn

1.die Voraussetzungen des § 16 Absatz 2 nicht erfüllt sind,

2.sie nach § 16 ausgestellt wurden, aber eine oder mehrere Angaben nach § 17 Absatz 1 nicht enthalten,

3.sie gefälscht sind oder

4.sie eine unrichtige Angabe enthalten.

08.06.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 08.06.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de