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Bundesrecht

Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

BImSchV 17 2013Stand 06.05.2026Amtliche Quelle

1 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des BImSchV 17 2013 an.

  • BVerwG 100 %

Worüber gestritten wird

  1. Allgemeine VorschriftenAbschnitt 1 · §§ 1–21

Oft vor Gericht

  1. § 1 AnwendungsbereichAbschnitt 1 · Allgemeine Vorschriften1
  2. § 2 BegriffsbestimmungenAbschnitt 1 · Allgemeine Vorschriften1

Neu entschieden

BVerwG7 C 17/1125.10.2012Anlage zur Reaktivierung schadstoffbeladener Aktivkohle; Einstufung der Anlage; Verbrennungsanlage; MitverbrennungsanlageVerbrennungsanlagen im Sinne des § 2 Nr. 6 17. BImSchV sind nur solche Anlagen, deren Hauptzweck darin besteht, die Substanz des Einsatzstoffes gemäß § 1 Abs. 1 bzw. dessen brennbare Bestandteile mittels Verbrennung durch Oxidation oder einer Kombination aus anderen thermischen Verfahren und anschließender Verbrennung…§ 1§ 2

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