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Bundesrecht

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge

BImSchG128 Vorschriften8 Teile211 EntscheidungenAmtliche Quelle

Erster Teil · §§ 1–3Allgemeine Vorschriften

41

Zweiter Teil · §§ 4–31mErrichtung und Betrieb von Anlagen

191

Dritter Teil · §§ 32–37nBeschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen; Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen

10

Vierter Teil · §§ 38–43Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen

79

Fünfter Teil · §§ 44–47Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung

14

Sechster Teil · §§ 47a–47fLärmminderungsplanung

8

Siebenter Teil · §§ 48–65Gemeinsame Vorschriften

30

Achter Teil · §§ 66–73Schlussvorschriften

9
  1. Anlage 1(zu § 3 Absatz 6 Satz 2)Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
  2. Anlage 2(zu § 7a Absatz 3 Satz 4, § 12a Absatz 2 Satz 5, § 48 Absatz 3 Satz 4)Kriterien für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Anwendung der in den BVT-Schlussfolgerungen genannten Emissionsbandbreiten

Rechtsprechung

211
Bezüge je Teil
  • Allgemeine Vorschriften 11 %
  • Errichtung und Betrieb von Anlagen 50 %
  • Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen; Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen 3 %
  • Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen 21 %
  • Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung 4 %
  • Lärmminderungsplanung 2 %
  • Gemeinsame Vorschriften 8 %
  • Schlussvorschriften 2 %

Oft vor Gericht

  1. 1§ 41 Straßen und Schienenwege44
  2. 2§ 3 Begriffsbestimmungen40
  3. 3§ 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen27
  4. 4§ 22 Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen27
  5. 5§ 6 Genehmigungsvoraussetzungen24

Entscheidungen je Paragraph

01–23–910–2930–99100–299300+

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