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Bundesrecht

Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

BBodSchV 2023Stand 06.05.2026Amtliche Quelle

3 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des BBodSchV 2023 an.

  • BVerwG 100 %

Worüber gestritten wird

  1. Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher BodenveränderungenAbschnitt 2 · §§ 3–82
  2. Gefahrenabwehr bei BodenerosionAbschnitt 3 · § 92
  3. Untersuchung, Bewertung und Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und AltlastenAbschnitt 3 · §§ 10–171

Oft vor Gericht

  1. § 4 VorsorgeanforderungenAbschnitt 2 · Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen2
  2. § 9 Gefahrenabwehr bei Bodenerosion durch Wasser oder WindAbschnitt 3 · Abwehr und Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten2
  3. § 10 Erforderlichkeit von UntersuchungenAbschnitt 3 · Abwehr und Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten1
  4. § 11 Allgemeine Anforderungen an UntersuchungenAbschnitt 3 · Abwehr und Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten1
  5. § 12 Orientierende UntersuchungAbschnitt 3 · Abwehr und Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten1
3 weitere Vorschriften
  1. § 3 Besorgnis schädlicher BodenveränderungenAbschnitt 2 · Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen1
  2. § 5 Zulässige ZusatzbelastungAbschnitt 2 · Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen1
  3. § 7 Zusätzliche Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare BodenschichtAbschnitt 2 · Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen1

Neu entschieden

BVerwG9 B 54.2427.06.2025Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde zur Ortsumgehung Haldensleben1. Aus § 7 Abs. 3 Satz 1 BBodSchV ergibt sich nicht, dass für landwirtschaftliche Flächen bei der Anwendung von § 5 Abs. 1 BBodSchV 70 % der Vorsorgewerte in Ansatz zu bringen sind. Vielmehr regelt diese Bestimmung nur Anforderungen an die Herstellung durchwurzelbarer Bodenschichten mit landwirtschaftlicher Folgenutzu…§ 10§ 11§ 12BVerwG3 A 4/1509.11.2017Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord1. Hat sich die Planfeststellungsbehörde bei der Bewertung der Eingriffswirkungen und der Kompensationswirkung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für ein bestimmtes Verfahren entschieden, darf sie hiervon nur abweichen, wenn dies durch sachliche Gründe gerechtfertigt ist. 2. Die "Mitteilungen der Länderarbeitsgemeins…§ 4BVerwG7 B 16/1028.07.2010Geltung der Vorsorgewerte des Bodenschutzrechts für die Verfüllung im Tagebau1. Das für die Verfüllung eines Tagebaus nach den bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts im Wege der dynamischen Verweisung durch einen bestandskräftigen Betriebsplan anwendbare Bundes-Bodenschutzgesetz beschränkt seine Geltung nicht auf den Bereich des durchwurzelbaren Bodens und nicht auf die Verfüllun…§ 9

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