TextilKennzZustV · Verordnung zur Regelung der Zuständigkeit im Bereich der Textilkennzeichnung (Textilkennzeichnungszuständigkeitsverordnung - TextilKennzZustV)

Verordnung zur Regelung der Zuständigkeit im Bereich der Textilkennzeichnung (Textilkennzeichnungszuständigkeitsverordnung - TextilKennzZustV)

§ 3 Inkrafttreten (TextilKennzZustV-252848)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Potsdam, den 1. November 2021 Die Landesregierung des Landes Brandenburg Der Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke Die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz Ursula Nonnemacher ________________________________ *) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/ EWG des Rates und der Richtlinien 96/73/ EG und 2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 272 vom 18.10.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2018/122 (ABl. L 22 vom 26.1.2018, S. 3) geändert worden ist.

01.11.2021Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.11.2021, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

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