deutschland.legal
LHAGebV · Verordnung über die Gebühren und Auslagen für öffentliche Leistungen des Brandenburgischen Landeshauptarchivs (Landeshauptarchiv-Gebührenverordnung - LHAGebV)

§ 1 Anwendungsbereich (LHAGebV-261530)

Diese Verordnung gilt für die öffentlichen Leistungen des Brandenburgischen Landeshauptarchivs (Landeshauptarchiv), für die Gebühren und Auslagen nach dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis (Anlage) erhoben werden. Im Übrigen findet das Gebührengesetz für das Land Brandenburg vom 7. Juli 2009 (GVBl. I S. 246), das zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 5. März 2024 (GVBl. I Nr. 9) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung hinsichtlich der Auslagen unmittelbar und hinsichtlich der Gebühren entsprechende Anwendung.

14.08.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 14.08.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.