BbgWDüngMeldeV · Verordnung über Aufzeichnungs- und Meldepflichten beim Inverkehrbringen und der Übernahme von Wirtschaftsdünger im Land Brandenburg (Brandenburgische Wirtschaftsdüngermeldeverordnung - BbgWDüngMeldeV)

Verordnung über Aufzeichnungs- und Meldepflichten beim Inverkehrbringen und der Übernahme von Wirtschaftsdünger im Land Brandenburg (Brandenburgische Wirtschaftsdüngermeldeverordnung - BbgWDüngMeldeV)

§ 1 Aufzeichnungspflicht (BbgWDüngMeldeV-261214)

Abgeber und Empfänger von Wirtschaftsdüngern sowie von Stoffen, die als Ausgangsstoff oder Bestandteil Wirtschaftsdünger enthalten, können ihrer Aufzeichnungspflicht nach § 3 Absatz 1 der Verordnung über das Inverkehr-bringen und Befördern von Wirtschaftsdünger nachkommen, indem sie die dort genannten Angaben in die von der nach § 1 Absatz 4 der Dünge-Zuständigkeitsverordnung zuständigen Behörde zur Verfügung gestellten Datenbank elektronisch übermitteln.

Als Registrier- oder Betriebsnummer in der nach Absatz 1 genannten Datenbank ist anzugeben:

1.die Betriebsnummer nach § 17 Absatz 1 der InVeKoS-Verordnung vom 24. Februar 2015 (BGBl. I S. 166) in der jeweils geltenden Fassung,

2.die Registriernummer nach § 26 der Viehverkehrsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Mai 2020 (BGBl. I S. 1170) in der jeweils geltenden Fassung oder

3.wenn keine der unter den Nummern 1 bis 2 benannten Betriebs- und Registriernummern vorliegt, eine von der zuständigen Behörde auf Anforderung zugeteilte Betriebsnummer.

12.06.2025Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 12.06.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.