deutschland.legal
BbgUniMedG · Gesetz zur Errichtung und Betrieb der Medizinischen Universität in der Lausitz (Brandenburgisches Universitätsmedizingesetz - BbgUniMedG)

§ 35 Auswirkungen des Vermögensübergangs auf die Stadt Cottbus/ Chóśebuz (BbgUniMedG-259325)

Die bilanziellen Auswirkungen des Übergangs des Vermögens und der Schulden der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH auf die Medizinische Universität erfolgen für die Stadt Cottbus/ Chóśebuz ergebnisneutral durch Buchung gegen das Basisreinvermögen.

21.06.2024Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 21.06.2024, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.