BbgStEG · Gesetz zur Erprobung der Abweichung von landesrechtlichen Standards in kommunalen Körperschaften des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Standarderprobungsgesetz - BbgStEG)

Gesetz zur Erprobung der Abweichung von landesrechtlichen Standards in kommunalen Körperschaften des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Standarderprobungsgesetz - BbgStEG)

§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (BbgStEG-252524)

23.04.2026Stand

Dieses Gesetz tritt am 2. September 2021 in Kraft. Es tritt am 1. September 2031 außer Kraft.

Potsdam, den 31. August 2021 Die Präsidentin des Landtages Brandenburg Dr. Ulrike Liedtke

23.04.2026Stand

BbgStEG

Gesetz zur Erprobung der Abweichung von landesrechtlichen Standards in kommunalen Körperschaften des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Standarderprobungsgesetz - BbgStEG)

Umfeld

§ 2Antragsrecht der kommunalen Körperschaften
§ 3Antrags- und Genehmigungsverfahren
§ 4Antragstellung der kommunalen Spitzenverbände für ihre Mitglieder
§ 5Berichtspflicht, Übertragbarkeit
§ 6Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Ganze Gliederung

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 23.04.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

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