BbgRiStAEV · Verordnung über die Feststellung der allgemeinen Eignung von Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten im Land Brandenburg für Beförderungsämter (Brandenburgische Eignungsfeststellungsverordnung für die Richter- und Staatsanwaltschaft - BbgRiStAEV)

Verordnung über die Feststellung der allgemeinen Eignung von Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten im Land Brandenburg für Beförderungsämter (Brandenburgische Eignungsfeststellungsverordnung für die Richter- und Staatsanwaltschaft - BbgRiStAEV)

§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (BbgRiStAEV-257030)

08.11.2023Stand

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Allgemeine Verfügung der Ministerin der Justiz über die Erprobung für Beförderungsämter vom 4. Mai 2021 (JMBl. S. 36) außer Kraft.

Potsdam, den 8. November 2023 Die Ministerin der Justiz Susanne Hoffmann

08.11.2023Stand

BbgRiStAEV

Umfeld

§ 2Dauer und geeignete Stellen einer Erprobung
§ 3Voraussetzungen und Durchführung
§ 4Ausgestaltung der zusätzlichen allgemeinen Eignungsfeststellung
§ 5Gleichwertigkeitsbestimmung
§ 6Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Ganze Gliederung

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 08.11.2023, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.