BbgKomBesV · Verordnung über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit der Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Brandenburg (Brandenburgische Kommunalbesoldungsverordnung - BbgKomBesV)

Verordnung über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit der Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Brandenburg (Brandenburgische Kommunalbesoldungsverordnung - BbgKomBesV)

§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (BbgKomBesV-243973)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten außer Kraft:

1.die Einstufungsverordnung vom 3. Februar 1992 (GVBl. II S. 76), die zuletzt durch Verordnung vom 2. Februar 2010 (GVBl. II Nr. 7) geändert worden ist, und

2.die Kommunaldienstaufwandsentschädigungsverordnung vom 1. Dezember 1994 (GVBl. II S. 991), die durch Verordnung vom 28. November 2001 (GVBl. II S. 638) geändert worden ist.

Potsdam, den 2. Februar 2018 Der Minister des Innern und für Kommunales Karl-Heinz Schröter

31.05.2019Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 31.05.2019, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

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