BbgKJG · Erlaubnis für den Betrieb von Kindertagesstätten sowie von Einrichtungen der stationären und teilstationären Unterbringung von Kindern und Jugendlichen

Gesetz zur Förderung und zum Schutz junger Menschen (Brandenburgisches Kinder- und Jugendgesetz - BbgKJG)
Erlaubnis für den Betrieb von Kindertagesstätten sowie von Einrichtungen der stationären und teilstationären Unterbringung von Kindern und Jugendlichen

§ 65 Verbot der Überschreitung der genehmigten Kapazitäten (BbgKJG-259136)

Es dürfen in den Einrichtungen nicht mehr junge Menschen gleichzeitig betreut werden als Betreuungsplätze nach den §§ 45 und 45a des Achten Buches Sozialgesetzbuch genehmigt wurden. Die Träger haben sicherzustellen, dass der Ist-Personalbestand zu jedem Zeitpunkt ausreicht, um das Kindeswohl der aktuell betreuten Kinder und Jugendlichen entsprechend der erteilten Betriebserlaubnis zu gewährleisten.

23.06.2025Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 23.06.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.