BbgERVV · Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im Land Brandenburg (Brandenburgische Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - BbgERVV)

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im Land Brandenburg (Brandenburgische Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - BbgERVV)

§ 1 Zulassung der elektronischen Kommunikation (BbgERVV-261912)

01.12.2025Stand

Bei den in der Anlage bezeichneten Gerichten ist in den dort jeweils für sie näher bezeichneten Verfahrensarten und ab dem dort für sie angegebenen Datum die Einreichung elektronischer Dokumente eröffnet.

01.12.2025Stand

BbgERVV

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im Land Brandenburg (Brandenburgische Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - BbgERVV)

Umfeld

§ 1Zulassung der elektronischen Kommunikation
§ 2Entgegennahme und Form der Einreichung
§ 3Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen
§ 4Ersatzeinreichung
§ 5Übermittlung elektronischer Dokumente in Verfahren vor dem Verfassungsgericht

Ganze Gliederung

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.12.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

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