Bundesrecht
Gesetz über die Nutzung und Sicherung von Archivgut des Bundes
BArchG 201721 Vorschriften29 EntscheidungenAmtliche Quelle
- § 1Begriffsbestimmungen
- § 2Organisation des Bundesarchivs
- § 3Aufgaben des Bundesarchivs
- § 3aWahrnehmung besonderer Aufgaben
- § 3bWahrnehmung der Aufgaben nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz
- § 4Stiftung „Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR“
- § 5Anbietung und Abgabe von Unterlagen
- § 6Anbietung und Abgabe von Unterlagen, die einer Geheimhaltungs-, Vernichtungs- oder Löschungspflicht unterliegen
- § 7Anbietung und Abgabe von Unterlagen an Landes- oder Kommunalarchive
- § 8Zwischenarchiv und digitales Zwischenarchiv
- § 9Veräußerungsverbot
- § 10Nutzung von Archivgut des Bundes
- § 11Schutzfristen
- § 12Verkürzungen und Verlängerungen der Schutzfristen
- § 13Einschränkungs- und Versagungsgründe
- § 14Rechte der betroffenen Person
- § 15Nutzung von Archivgut des Bundes durch die abgebenden Stellen
- § 16Übermittlung von Vervielfältigungen von Archivgut des Bundes vor Ablauf der Schutzfristen
- § 17Pflichtregistrierung für deutsche Kinofilme
- § 18Bußgeldvorschriften
- § 19Verordnungsermächtigung
Rechtsprechung
29Oft vor Gericht
- 1§ 5 Anbietung und Abgabe von Unterlagen16
- 2§ 13 Einschränkungs- und Versagungsgründe14
- 3§ 11 Schutzfristen13
- 4§ 6 Anbietung und Abgabe von Unterlagen, die einer Geheimhaltungs-, Vernichtungs- oder Löschungspflicht unterliegen10
- 5§ 10 Nutzung von Archivgut des Bundes7
Entscheidungen je Paragraph
01–23–910–2930–99100–299300+
Jedes Feld ist ein Paragraph; Tippen öffnet ihn.