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Bundesrecht

Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit

ASiGStand 06.05.2026Amtliche Quelle

9 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des ASiG an.

  • BAG 56 %
  • BFH 22 %
  • BGH 11 %
  • BVerwG 11 %

Worüber gestritten wird

  1. BetriebsärzteZweiter Abschnitt · §§ 2–45
  2. Gemeinsame VorschriftenVierter Abschnitt · §§ 8–234
  3. Erster AbschnittErster Abschnitt · § 12
  4. Fachkräfte für ArbeitssicherheitDritter Abschnitt · §§ 5–71

Oft vor Gericht

  1. § 3 Aufgaben der BetriebsärzteZweiter Abschnitt · Betriebsärzte5
  2. § 11 ArbeitsschutzausschußVierter Abschnitt · Gemeinsame Vorschriften3
  3. § 1 GrundsatzErster Abschnitt2
  4. § 8 Unabhängigkeit bei der Anwendung der FachkundeVierter Abschnitt · Gemeinsame Vorschriften2
  5. § 12 Behördliche AnordnungenVierter Abschnitt · Gemeinsame Vorschriften1
3 weitere Vorschriften
  1. § 4 Anforderungen an BetriebsärzteZweiter Abschnitt · Betriebsärzte1
  2. § 6 Aufgaben der Fachkräfte für ArbeitssicherheitDritter Abschnitt · Fachkräfte für Arbeitssicherheit1
  3. § 7 Anforderungen an Fachkräfte für ArbeitssicherheitDritter Abschnitt · Fachkräfte für Arbeitssicherheit1

Neu entschieden

BVerwG8 C 4/2301.02.2024Verpflichtung zur Bildung von Arbeitsschutzausschüssen in Betrieben1. Betrieb im Sinne von § 11 Satz 1 ASiG ist eine organisatorische Einheit, innerhalb derer der Arbeitgeber zusammen mit den von ihm beschäftigten Arbeitnehmern bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt. Dazu müssen die in der Betriebsstätte vorhandenen materiellen und immateriellen Betriebsmittel zusamm…§ 11§ 12§ 8BAG2 AZR 382/1725.01.2018Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit - Präventionsverfahren§ 3BAG4 AZR 379/1525.01.2017Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit - Entgeltordnung TV-L§ 6§ 7

Alle Entscheidungen zum ASiG

  1. BVerwG8 C 4/2301.02.2024Verpflichtung zur Bildung von Arbeitsschutzausschüssen in Betrieben
  2. BAG2 AZR 382/1725.01.2018Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit - Präventionsverfahren
  3. BAG4 AZR 379/1525.01.2017Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit - Entgeltordnung TV-L
  4. BAG1 ABR 83/1308.12.2015Mitbestimmung des Betriebsrats im Arbeitsschutz
  5. BAG2 AZR 755/1320.11.2014Kündigung - häufige Kurzerkrankungen - betriebliches Eingliederungsmanagement
  6. BGHIII ZR 101/1413.11.2014Fristlose Kündigung eines Vertrages über betriebsärztliche Leistungen
  7. BFHXI R 19/1226.08.2014Steuerfreiheit der Durchführung von Raucherentwöhnungsseminaren
  8. BAG1 ABR 82/1215.04.2014Bildung eines Arbeitsschutzausschusses
  9. BFHVIII R 8/1007.02.2013Häusliches Arbeitszimmer einer Arbeitsmedizinerin; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
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