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Bundesrecht

Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung

AFBGStand 31.03.2024Amtliche Quelle

11 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des AFBG an.

  • BVerwG 73 %
  • BFH 18 %
  • BSG 9 %

Worüber gestritten wird

  1. Förderungsfähige MaßnahmenErster Abschnitt · §§ 1–79
  2. LeistungenDritter Abschnitt · §§ 10–164
  3. Persönliche VoraussetzungenZweiter Abschnitt · §§ 8–9a3

Oft vor Gericht

  1. § 2 Anforderungen an förderfähige Maßnahmen beruflicher AufstiegsfortbildungenErster Abschnitt · Förderungsfähige Maßnahmen8
  2. § 6 Förderfähige Fortbildung, FortbildungsplanErster Abschnitt · Förderungsfähige Maßnahmen3
  3. § 10 Umfang der FörderungDritter Abschnitt · Leistungen2
  4. § 9 Vorqualifikation der Teilnehmer und TeilnehmerinnenZweiter Abschnitt · Persönliche Voraussetzungen2
  5. § 1 Ziel der FörderungErster Abschnitt · Förderungsfähige Maßnahmen1
5 weitere Vorschriften
  1. § 11 FörderungsdauerDritter Abschnitt · Leistungen1
  2. § 12 FörderungsartDritter Abschnitt · Leistungen1
  3. § 13b Erlass und StundungDritter Abschnitt · Leistungen1
  4. § 16 RückzahlungspflichtDritter Abschnitt · Leistungen1
  5. § 7 Kündigung, Abbruch, Unterbrechung und WiederholungErster Abschnitt · Förderungsfähige Maßnahmen1

Neu entschieden

BFHVI R 9/2123.11.2023Arbeitslohn bei Teilerlass eines nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz geförderten DarlehensDer allein vom Bestehen der Abschlussprüfung abhängige Darlehensteilerlass bei der beruflichen Aufstiegsfortbildung ist Ersatz von Werbungskosten aus in der Erwerbssphäre liegenden Gründen und führt daher zu Arbeitslohn.§ 10§ 12§ 13bBVerwG5 B 2/2008.04.2020Revisionszulassung; Verhältnis der Ermächtigungsgrundlagen des § 16 Abs. 3 und 4 Satz 1 AFBG zueinander§ 16BVerwG5 B 7/1305.06.2013Aufstiegsfortbildung; berufliche Vorqualifikation; grundsätzliche Bedeutung von auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts§ 2

Alle Entscheidungen zum AFBG

  1. BFHVI R 9/2123.11.2023Arbeitslohn bei Teilerlass eines nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz geförderten Darlehens
  2. BVerwG5 B 2/2008.04.2020Revisionszulassung; Verhältnis der Ermächtigungsgrundlagen des § 16 Abs. 3 und 4 Satz 1 AFBG zueinander
  3. BVerwG5 B 7/1305.06.2013Aufstiegsfortbildung; berufliche Vorqualifikation; grundsätzliche Bedeutung von auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts
  4. BSGB 4 AS 94/11 R16.02.2012Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Leistungen zur beruflichen Aufstiegsfortbildung nach AFBG - Anrechnung des Unterhaltsbeitrages mit Darlehensanteil - Maßnahmebeitrag als zweckbestimmte Einnahme - kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an Vorbereitungslehrgang zur Meisterprüfung
  5. BVerwG5 B 32/1114.12.2011Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung; Abschlussprüfung
  6. BVerwG5 C 24/1013.12.2011Aufstiegsfortbildungsförderung; Förderungsfähigkeit einer Fortbildungsmaßnahme; Vorqualifikationserfordernis; Landesverordnung
  7. BVerwG5 B 31/1127.10.2011Förderfähige Fortbildung; Glaubhaftmachung des Fortbildungsziels
  8. BFHIII R 62/0904.08.2011Kindergeld für eine "Meister-BAföG" beziehende Ausländerin mit Aufenthaltserlaubnis - Benachteiligung gegenüber Geldleistungen nach dem SGB III beziehenden Ausländern
  9. BVerwG5 C 6/1003.03.2011Leistungen nach dem Ausbildungsförderungsgesetz; Fortbildung zum Fachberater für Finanzdienstleistungen und Fachwirt für Finanzberatung; Förderungsfähigkeit einer Fortbildungsmaßnahme; Vorqualifikationserfordernis
  10. BVerwG5 C 5/1003.03.2011Leistung nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz; Fortbildung zum Fachwirt für Finanzberatung; Förderungsvoraussetzungen; Berechnung der Fortbildungsdichte
  11. BVerwG5 B 14/1022.12.2010Maßnahmen der beruflichen Aufstiegsfortbildung; Förderungsfähigkeit
  12. 11 von 11 Entscheidungen