Bundesrecht
Allgemeines Eisenbahngesetz
AEG 1994Stand 30.07.2026Amtliche Quelle
46 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des AEG 1994 an.
- BVerwG 98 %
- BVerfG 2 %
Oft vor Gericht
Neu entschieden
BVerwG3 C 12.2322.05.2025Anerkennung von Prüfern für Zusatzbescheinigungen zu TriebfahrzeugführerscheinenEin Triebfahrzeugführerschein, eine Zusatzbescheinigung und eine Berufspraxis als Triebfahrzeugführer sind nach § 15 Abs. 2 Nr. 6 der Triebfahrzeugführerscheinverordnung nur für die Anerkennung als Prüfer der praktischen und nicht auch der theoretischen Prüfung der Zusatzbescheinigung erforderlich.§ 26§ 7dBVerwG7 A 5.2422.05.2025Schienenhinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung; Bedarf für Interimslösung§ 18BVerwG6 C 10/2012.10.2022Teilbarkeit einer eisenbahnregulierungsrechtlichen Entgeltgenehmigung1. Eisenbahnregulierungsrechtliche Entgeltgenehmigungen sind hinsichtlich der einzelnen beantragten Entgelte grundsätzlich teilbar. Ein Betreiber der Schienenwege, der die Genehmigung eines beantragten Einzelentgelts erstrebt, das die Bundesnetzagentur nur in geringerer Höhe genehmigt hat, ist daher nicht darauf verwi…§ 14
Alle Entscheidungen zum AEG 1994
- BVerwG3 C 12.2322.05.2025Anerkennung von Prüfern für Zusatzbescheinigungen zu Triebfahrzeugführerscheinen
- BVerwG7 A 5.2422.05.2025Schienenhinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung; Bedarf für Interimslösung
- BVerwG6 C 10/2012.10.2022Teilbarkeit einer eisenbahnregulierungsrechtlichen Entgeltgenehmigung
- BVerwG3 C 8/1914.04.2021Verpflichtung zur Errichtung einer Eisenbahnüberführung aus einer Kreuzungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsrecht
- BVerwG9 A 12/1903.11.2020Planfeststellung eines kombinierten Straßen- und Eisenbahntunnels (Feste Fehmarnbeltquerung)
- BVerwG9 A 9/1903.11.2020Planfeststellung eines kombinierten Straßen- und Eisenbahntunnels (Feste Fehmarnbeltquerung)
- BVerwG9 A 7/1903.11.2020Planfeststellung eines kombinierten Straßen- und Eisenbahntunnels (Feste Fehmarnbeltquerung)
- BVerwG3 VR 1/1917.03.2020Feststellung bzw. Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen während des Revisionsverfahrens geänderten Planfeststellungsbeschluss
- BVerwG3 C 8/1611.04.2019Widerruf der Genehmigung für ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen wegen Unzuverlässigkeit
- BVerwG3 A 4/1628.02.2019Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt, Planfeststellungsabschnitt Thüringer Wald; hier: Erweiterung von Rettungsplätzen
- BVerwG3 A 5/1628.02.2019Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt, Planfeststellungsabschnitt Thüringer Wald; hier: Erweiterung von Rettungsplätzen
- BVerwG3 B 8/1713.07.2018Revisionszulassung; Anwendbarkeit der §§ 18 ff. AEG 1994; Verlängerung einer Straßenbahnlinie bei stattfindendem Güterverkehr
- BVerwG3 B 6/1713.07.2018Revisionszulassung; Anwendbarkeit der §§ 18 ff. AEG 1994; Verlängerung einer Straßenbahnlinie bei stattfindendem Güterverkehr
- BVerwG3 C 21/1605.07.2018Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen
- BVerwG3 A 16/1512.04.2018Mangels Klagebefugnis unzulässige Klage einer Anwohnerin gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss
- BVerwG3 B 15/1628.12.2017Reaktivierung einer stillgelegten Eisenbahnstrecke; Lärmschutz
- BVerwG3 A 8/1519.12.2017Änderung einer naturschutzrechtlichen Ersatzmaßnahme eines Planfeststellungsbeschlusses
- BVerwG7 C 31/1523.02.2017Zugang zu Informationen; Planfeststellungsabschnitte
- BVerwG3 C 5/1517.11.2016Pflicht zur ergänzenden Abwägung über Lärmschutzmaßnahmen in einem eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss
- BVerwG3 A 5/1508.09.2016Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses durch Streckenanlieger
- BVerwG10 C 7/1514.06.2016Vereinbarkeit einer Projektmitfinanzierung mit Art. 104a Abs. 1 GG
- BVerwG3 C 2/1525.05.2016Einwendung eines privaten Eisenbahnunternehmens gegen Planfeststellungsbeschluss
- BVerwG3 B 5/1603.05.2016Aufhebung einer Plangenehmigung zur Änderung eines Bahnübergangs
- BVerwG6 C 64/1403.03.2016Behördliche Teilentscheidung über die Verteilung der Kosten von Anschlussweichen
- BVerwG6 C 63/1403.03.2016Teilbescheid zur Verteilung der laufenden Kosten von Anschlussweichen
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