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WZIRNBek · Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien

(XXXX) (WZIRNBek)

Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 437) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Persien deutsche Warenbezeichnungen in demselben Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Der Reichsminister der Justiz

06.03.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 06.03.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de