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WZG§4INTERELEKTROBek · Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(XXXX) (WZG§4INTERELEKTROBek)

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, die Abkürzungen und das Kennzeichen der Internationalen Organisation für Ökonomische und Wissenschaftlich-Technische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Elektrotechnischen Industrie "INTERELEKTRO" (Anlage) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 5. Dezember 1978 (BGBl. I S. 1950).

23.06.2016Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 23.06.2016, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de