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WZG§4EUREKA/EFTABek · Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

I. (WZG§4EUREKA/EFTABek)

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Namen und Kennzeichen - der zwischenstaatlichen Organisation EUREKA (Anlage 1), - der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Anlage 2) und - der Weltorganisation für geistiges Eigentum in chinesischer Schreibweise (Anlage 3)

von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

Das in Anlage 2 wiedergegebene Kennzeichen tritt an die Stelle des in der Anlage zu der Bekanntmachung vom 13. März 1986 (BGBl. I S. 370) wiedergegebenen Kennzeichens.

01.07.2016Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.07.2016, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de