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WZG§4ESPBek 1983 · Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(XXXX) (WZG§4ESPBek 1983)

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird in der Anlage ein amtliches Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, das im Königreich Spanien für gewerbliche Waren eingeführt ist.

Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 23. Juni 1983 (BGBl. I S. 833).

25.06.2012Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 25.06.2012, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de