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WZG§4AIPOBek · Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(XXXX) (WZG§4AIPOBek)

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, Abkürzungen und Kennzeichen der Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum (Anlage) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 11. Juli 1983 (BGBl. I S. 936).

23.06.2016Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 23.06.2016, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de